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Man braucht auch Zuhörer

Interview mit Staatssekretär Robert Goebbels (LSAP)

forum: Alle drei traditionellen Parteien haben Stimmen verloren. Worauf ist das zurückzuführen?
R. Goebbels: Erstens müssen rein arithmetisch die größeren Parteien bei dieser Vielzahl von Kandidatenlisten Prozente verlieren. Zweitens leben wir in einer Gesellschaft, in der es den Leuten gut geht, so daß Einzelprobleme für viele Bürger eine größere Bedeutung erhalten als die Ge ... forum: Alle drei traditionellen Parteien haben Stimmen verloren. Worauf ist das zurückzuführen?
R. Goebbels: Erstens müssen rein arithmetisch die größeren Parteien bei dieser Vielzahl von Kandidatenlisten Prozente verlieren. Zweitens leben wir in einer Gesellschaft, in der es den Leuten gut geht, so daß Einzelprobleme für viele Bürger eine größere Bedeutung erhalten als die Gesamtproblematik. Das ist eindeutig in der 5/6-Frage. Gefordert wird nur, daß die Renten erhöht werden, ohne daß die Modalitäten der Rentenfinanzierung durchdiskutiert werden. Das wird auch bei den grünen Listen deutlich. Auch die Umweltprobleme sind nicht mit billigen Slogans zu lösen. Auch hier müssen wirtschaftliche Zusammenhänge beachtet werden. Man kann zwar gegen eine Bitumenfabrik demonstrieren, aber womit sollen dann Radpisten gebaut werden? Auch hier haben die traditionellen Parteien nüanciertere Antworten bereit, die allerdings nicht immer leicht zu vermitteln sind, so daß viele Bürger sich oft von simplistischen Ideen irreleiten lassen.
forum: Haben die traditionellen Parteien sich nicht auch ein Thema aufdrängen lassen und es nicht fertig gebracht diesen Themenmonolithismus zu brechen? R. Goebbels: Das stimmt. Aber wie wollen Sie ein Thema brechen, das immer wieder vom Wähler gestellt wird, z. B. in unsern Wahlversammlungen? Sicher stellt man dabei auch große Informationsmängel fest etwa über die Voraussetzungen, die auf bessere Renten Anspruch geben, z. B. über den Zusammenhang von Kotisationen, d. h. Löhnen, und späteren Renten. Die traditionellen Parteien hatten ohne Zweifel Schwierigkeiten, gegen simplistische Slogans anzukämpfen. forum: Besteht nicht die Gefahr, daß zusätzliche Ein- Thema-Parteien entstehen? R. Goebbels: Davon bin ich überzeugt. In andern Staaten gab es schon Anti-Steuern-Parteien oder Automobilisten- Parteien. Es gibt in der Hauptstadt Geschäftsleute, die von einer Parkplatz-Partei träumen. Damit müssen wir leben. Unser Wahlsystem erlaubt auch ziemlich schnell den Gewinn eines Sitzes. forum: Die Deutschen haben damit ja ihre Erfahrung vor 60-70 Jahren gemacht. Doch für die Zukunft: müssen die traditionellen Parteien, die eine globale Vorstellung von Politik haben, nicht darüber nachdenken, wie sie dem Bürger wieder eine politische Kultur vermitteln wollen, die ihm erlaubt, nicht auf billige Slogans hereinzufallen? Genügt es zu sagen: damit müssen wir leben? R. Goebbels: Es genügt nicht eine gute Informationspolitik zu betreiben. Man muß auch noch Zuhörer finden. Es steht fest, daß viele Bürger nicht an politischen Themen interessiert sind. Viele sagen, die Parteien seien Speck und Schweinefleisch, d. h. die Unterschiede zwischen den Parteiprogrammen werden nicht zur Kenntnis genommen. Wir leben in einer Gesellschaft ohne allzu krasse Ungleichheiten, wo es durchwegs jedem gut geht. Das ist unser Glück, aber für die Parteien ein Problem, weil sie nicht so leicht Alternativen formulieren können. Solange es klare Alternativen gab, wie für oder gegen die Liberalisierung des Schwangerschaftsabbruchs oder der Scheidung, für oder wider die Todesstrafe, solange 16 forum nr 113 war die Entscheidung einfach. Heute sind diese Pr o- daß es sehr schwer ist, die Problemstellung nach bleme gelöst. Heute geht es vorrangig um Wirt- außen zu artikulieren und die Unterschiede zwischen schaftspolitik, Sozialpolitik, Finanzpolitik, und in den Parteien zu verdeutlichen. diesen Bereichen sind die Fragen oft so technisch, Es gibt in der Hauptstadt Geschäftsleute, die von einer Parkplatz- Partei träumen. 113 15 2 Robert Goebbels Man braucht auch Zuhörer Interview mit dem Staatssekretär Robert Goebbels (LSAP) Politik Parteien Wahlen Luxemburg Interview