Forum – für Politik, Gesellschaft und Kultur in Luxemburg

Die bleierne Mitte

Skizzen zum Unbehagen an der geistigen Situation des Landes

«Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser werden wird, wenn es anders wird; aber soviel kann ich sagen: Es muß anders werden, wenn es gut werden soil.»
Georg Christoph Lichtenberg
Luxemburg kennt zwei Systeme, mit deren Hilfe sich ein umfassender gesellschaftlicher Konsens herstellen läßt: zum einen das Luxemburger Modell, zum anderen die Große Koalition — seit 15 Jahr ... «Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser werden wird, wenn es anders wird; aber soviel kann ich sagen: Es muß anders werden, wenn es gut werden soil.»
Georg Christoph Lichtenberg
Luxemburg kennt zwei Systeme, mit deren Hilfe sich ein umfassender gesellschaftlicher Konsens herstellen läßt: zum einen das Luxemburger Modell, zum anderen die Große Koalition — seit 15 Jahren funktionieren sie in geschmeidigem Einvernehmen. Doch das Unternehmen birgt deutliche Risiken: Im ersten Fall werden Entscheidungen von nationaler Tragweite geflissentlich am Abgeordnetenhaus vorbeigelotst, im zweiten gerät die parlamentarische Opposition derart in Unterzahl, daß der politische Gegendruck das Mindestmaß kaum je überschreitet. In diesem Sinne ist es nicht übertrieben, von einem institutionalisierten Konsens zu sprechen. Männer ohne Eigenschaften Ein Gegenpol aus Wissenschaftlern und anderen Intellektuellen, der Widerspruch anmelden könnte, besteht allenfalls ansatzweise. Dafür gibt es eine staatlich geförderte (Partei)presse und einen privaten Rundfunk, der seinen Werbekunden stärker verpflichtet ist als seinen öffentlich-rechtlichen Auflagen. Klar, daß man angesichts dieser Übermacht Lust hat, in irgendeiner Weise bei diesem Konsenskartell mitzumachen, wenn man nicht völlig außen vor bleiben möchte. Wer erinnert sich noch an die Kampfansage des frischgebackenen Premierministers Jean- Claude Juncker, sein Amtsantritt bedeute das Ende des oKonsensualismus»? So löblich die Absicht , so beschämend das Ergebnis. Woraufhin sich Juncker auf das euopäische Fach verlegte, um fürderhin in der Rolle des «Helden von Dublin» zu glänzen. In Luxemburg setzt sich dagegen die Krise der Konsenspolitik fort. Wer vermag sich eine andere Parteienkoalition als die gegenwärtige vorstellen? Es geht alles seinen christlich-sozialistischen Weg. Ohne Herausforderung allerdings sinkt das Parlament weiter ins Mittelmaß und die Regierung in die Zweitklassigkeit. Insofern ist ein Wechsel allein des Wechsels wegen angesagt. Schließlich belebt Konkurrenz das Geschäft, auch das politische. Mit Sicherheit ist der gesellschaftliche Stillstand der Preis für den offensichtlichen Erfolg der CSV-LSAP-Riege seit 1984: die Ein- und Anwohner des Großherzogtums können nach wie vor ein dezentes Leben führen. Und wenn man einen Vergleich mit dem Ausland zieht, dann kann man eine bemerkenswerte Beobachtung machen. Was seit neuestem großspurig als Neue Mitte ausgegeben bzw. als Dritter Weg beschrieben wird, dieses nebulöse Gebilde existiert in Luxemburg bereits seit 15 Jahren. Soziodemographisch repräsentiert die hiesige Bevölkerung eindeutig diese breite Mittelschicht, die überdurchschnittliche Lebensverhältnisse genießt. Gewiß, ähnliche Zustände finden sich in anderen europäischen Regionen, etwa in Hamburg, Mailand oder Barcelona. Doch diese hochkarätigen Standorte zeichnen sich im Gegensatz zu Luxemburg dadurch aus, daß es sich um Wohlstandsinseln handelt. Sie sind lediglich ein Teil des Ganzen (und eben nicht das Ganze wie Luxemburg). Daraus erwächst ihr «Nachteil»: sie müssen mit weiteren Landesabschnitten einen Ausgleich Was heute großspurig als Neue Mitte ausgegeben bzw. als Dritter Weg beschriehon wird, existiert in Luxemburg bereits seit 15 Jahren. finden. Dies setzt einen stabilen ordnungspolitischen Rahmen voraus, um die Unterschiede und die daraus erwachsenden Widersprüche zwischen «reichen» und «armen» Gegenden auszutarieren. Doch wo andere Staaten Ordnungspolitik machen, betreibt das Großherzogtum Nischenpolitik. In Luxemburg kann es sich die Regierung leisten, jeden Bittsteller angemessen zu bedienen, selbst über die staatlichen Grenzen hinaus. Bis jetzt. Nur, was passiert, wenn der Wohlstand irgendwann spürbar absinkt, wenn die wirtschaftliche Krise eintritt? Je stärker die Institutionen und je klarer die politische Ordnung, desto eher widersteht das Gemeinwesen den äußeren Einwirkungen. Sind diese Vorbedingungen in Luxemburg gegeben? Große Koalition und Tripartite sind im Grunde genommen Krisenmodelle, also als Pluspunkt zu verbuchen. Doch es gibt sie bereits seit anderthalb Jahrzehnten als Zwillingspaar, obwohl in dieser Zeitspanne keine einschneidende Krise zu verzeichnen gewesen wäre. Wenn aber Dossiers, die keinen nationalen Schulterschluß erfordern, mit den Mitteln der Ausnahmesituation angegangen werden, bleibt eine Abnutzung nicht aus. Die Instrumente werden stumpf und ihr Einsatz hält der Zerreißprobe nicht stand. Die Rentenreform im öffentlichen Dienst ist so ein Beispiel. Die engagierten Parteien kündigen den bislang gültigen Konsens unausgesprochen auf, und auf einmal fliegen Eier. Wie auch anders, es gibt keine eingeübte Praxis der Auseinandersetzung ohne Versöhnungsabsicht — außer den beiden erwähnten Krisenmodellen, die wohl die letzte Rettungsinstanz bilden könnten, aber eben unter erheblichen Verschleißerscheinungen leiden. Die auf Ausgleich bedachte Politik hat den entscheidenden Haken, daß sie Korporatismen hervorbringt und kultiviert. Wenn diese erst einmal miteinander verwoben sind, besteht kaum noch die Möglichkeit, sie säuberlich auseinanderzufieseln , ohne bei diesem Versuch das gesamte Gewächs zu opfern. Ein anschauliches Beispiel für diese These liefert das einheimische Bildungswesen. Ein Lehrer leitet das Ministerium zehn Jahre mit einem Beraterstab aus freigestellten Lehrern, und die Schule verpaßt den Wandel der Zeit. Ein neuer Amtsträger soll das leckgeschlagene Boot wieder flottmachen. Entschlossen packt er das heiße Eisen an, doch seine Reformen scheitern. Zunächst an der Trägheit des Verwaltungsapparats, dann am Widerstand der weiterhin pädagogisch tätigen Lehrer. Die Nachfolgerin im Amt setzt das durchlöcherte Schiff entschlossen in den Sand. Nun herrscht der Bildungsnotstand, und niemand weiß, wie er zu lösen ist, denn die Mittel der Diskussion sind ausgeschöpft. Die Schüler scheinen die einzigen zu sein, die sich damit nicht zufrieden geben. Sie sind (neben den Staatsbeamten) die einzigen, die in letzter Zeit der Regierungskoalition getrotzt haben. (Doch während die Beamten es ihrer Pfründe wegen taten, beklagten sich die Pennäler über die mangelhafte Leistung der zuständigen Politiker.) Vielleicht liegt es daran, daß sie diejenigen sind, die nie etwas anderes kennengelernt haben als das Konsenskartell der bleiernen Mitte. Wenn sie sich im Juni zum ersten Mal an die Urnen begeben werden, können sie die Alternativen gar nicht abwägen: sie haben sie nie erlebt. Und selbst in der Wahlkabine findet der Wahnsinn der Mitte seinen Ausdruck. Jeder Bürger darf soviel «panaschieren» wie es ihm gefällt. Das mag ja durchaus basisdemokratische Züge haben, es haftet diesem Prinzip allerdings ebenso ein folkloristischer Hauch an. Denn es behindert wiederum die nötige Polarisierung, ohne die Politik nun einmal nicht funktioniert. Es kommen keine klaren Mehrheiten für ein Gesellschaftsprojekt zustande, weil der Wähler, ob Mann oder Frau, der seine Sympathieträger quer durch die Parteien mit Kreuzchen belohnt, neutralisiert seine Wahlstimme letzten Endes selbst. Auch in dieser Hinsicht bewegt sich alles um die Mitte herum. Die mit Abstand bedeutendste Leistung der CSV-LSAP-Regierung in den vergangenen 15 Jahren ist die Schaffung des Verwaltungsgerichtshofs. Er hat Luxemburg, von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, innerhalb kürzester Frist nachhaltiger verändert als es ein Reformkolleg je hätte erreichen können. Dies war gewiß nicht geplant; hätte die Koalition sonst dem Innenministerium eigens eine Verwaltungsreform im Titel zugeschlagen? Der Bürger ist nunmehr in administrativen Fragen der Willkür der öffentlich Bediensteten wesentlich entzogen. Die neue juristische Instanz hat den Vorzug, daß sie eine Gewähr gegen den schleichenden Korporatismus bietet. (Insofern ist es eine herbe Enttäuschung, daß der Verfassungsgerichtshof dem Bürger keine unmittelbare Möglichkeit bietet, Gesetzestexte auf den konstitutionellen Prüfstand zu heben.) Von dieser glorreichen Ausnahme abgesehen, hat eine seltsame Starre das Land erfaßt. Nun werden die Koalitionspolitiker aufspringen und dagegenhalten, in dieser Form lasse sich diese Aussage nicht aufrechterhalten und dabei auf die Einführung der Pflegeversicherung verweisen oder die verschiedenen Steuerreform(en) anführen. Sie mögen ja vordergründig recht haben, aber sind das nicht zu guter Letzt allesamt Dossiers, die weniger eine politische als eine technokratische Lösung verlangten? Mit anderen Worten: Dossiers, die sich vornehmlich um die Frage der Finanzierung drehten? Über das gute Leben sagen sie jedenfalls nichts aus. Es mag soziologisch schwer zu untermauern sein, aber mir will scheinen, es besteht ein allgemein verbreitetes Unbehagen an der geistigen Situation des Landes: hie der materielle Überfluß, da der kulturelle Mangel (wobei nicht allein die Kunst gemeint ist, sondern das gesamte Regelwerk des menschlichen Zusammenlebens). Ein Gefühl gedanklicher Leere, des permanenten Déjà-vu. Es fehlt die gespannte Erwartung dessen, was kommen soll oder könnte. Es herrscht ein Gefühl gedanklicher Leere, des permanenten Bonjour Kulturtristesse Déjà-vu. Es fehlt die gespannte Erwartung dessen, was kommen soll oder könnte. Daß das Sozialwesen neu zu denken und umzubauen bleibt, ist jedem halbwegs kritischen Zeitgenossen bewußt. Auch die Frage nach dem Wie läßt sich nach ausgiebiger Überlegung finden. Doch darüber hinaus muß es gleichfalls andere Dinge gegen, die eine Gesellschaft, zumindest aber deren Öffentlichkeit bewegen: beispielsweise in Deutschland der Umgang mit der Vergangenheit oder in Frankreich der PACS, der die Modalitäten des Zusammenlebens unverheirateter Paare regeln soll. Themen, die in irgendeiner Weise mit der Identität und dem Selbstverständnis der Verfassungsgemeinschaft zu tun haben. Das ist kein selbstquälerischer, sondern ein unverzichtbarer Prozeß, um ein Gesellschaftsprojekt zu definieren und weiterzubringen. Vielleicht hat Luxemburg schlicht zuviel Geld, und so wird eben eine unverfängliche (bürgerliche?) Gemeinplatzsoße über alles, was Gestalt annimmt, geschüttet. So entsteht wohl ein Museum für moderne Kunst (ein Projekt, das zu Beginn bezeichnenderweise noch Zentrum für zeitgenössische Kunst hieß), aber über seinen gesellschaftlichen Auftrag herrscht nach wie vor Unklarheit. Zwar werden etliche Milliarden Franken in eine historisierende Cité judiciaire gesteckt, aber niemand scheint gewillt zu sein," eine Auseinandersetzung über das Selbstverständnis der Justiz in diesem Lande zu führen. Hauptsache - freuen sich die Richter - es gibt endlich mehr Räume und günstigere Arbeitsbedingungen. Ein Glück, daß wir nicht über ein Holocaust-Mahnmal zu entscheiden haben! Warum wird die Geschichtsschreibung als einzige Sozialwissenschaft in Luxemburg sachgerecht gefördert? Um so mehr als sie mit dem Ende des Zweiten Weltkriegs aufhört. Wieso gibt es weder Politologen noch Soziologen, die den Wechselstab für die Zeit danach übernommen hätten? Es gäbe hinreichend Fragen zum Zustand der Gesellschaft in diesen unübersichtlichen Zeiten zu beantworten. Aber man müßte sie zunächst einmal stellen... Fall eine Fahrt ins Ausland. Es ist ungeheuer widersprüchlich zu sehen, daß sich das Land im Grunde alles und alle möglichen Dinge zu leisten vermag, bloß, will es scheinen, keine überdurchschnittlichen Kulturveranstaltungen. Fehlt uns schlicht der gute Geschmack? Oder liegt es tatsächlich daran, daß uns der Zugang zum Meer fehlt und damit die über viele Jahre zwangsläufig eingeübte Auseinandersetzung mit dem Fremden? Luxemburg langweilt sich. Es sind immer dieselben Personen, die handeln, politisch wie kulturell. Vielfalt wäre ein Ausweg. Oder neue Gesichter. Mit neuen oder auch nur anderen Ideen. Man kann nämlich nicht behaupten, die gegenwärtige Regierung hätte grundsätzlich versagt. Es ist nur so, daß sie nichts zu sagen hat. Sie treibt kein Projekt voran, mit dem sie großartig scheitern könnte. Vielmehr tut sie ihren Job. Nicht mehr, nicht weniger. Sie ist die Mitte, in der sich alle wiederfinden. Deshalb drängen auch die Oppositionsparteien dorthin. An den Rändern gibt es nicht viel zu holen. Das ADR beschränkt sich auf Fundamentalopposition und die Nei Lénk liefert über ihren Sprecher André Hoffmann kluge Einsichten, die in der Mitte allerdings niemand so richtig hören möchte. Daher sind die Grünen dabei, sich zu Ökoliberalen zu wandeln; oder ist es die DP, die auf dem Weg zur Liberalökologie ist? Man weiß es nicht, und der Panzer der bleieren Zeit wird, darin liegt die Ironie, allenfalls aus ihrer Mitte gesprengt. Doch anders als in Großbritannien bzw. Deutschland wird es keine rundum erneuerte Regierung nach den Parlamentswahlen im Juni geben. Eine der beiden Koalitionsparteien wird weiter dabei bleiben, mit ziemlicher Sicherheit die CSV. Dennoch: es muß einen Wechsel geben, allein um des Wechsels willen. Weitere fünf Jahre dieses kulturellen Dämmerns sind aus intellektueller Sicht unerträglich. Vertrauen wir auf Lichtenberg. Romain Kohn Man kann nicht behaupten, die gegenwärtige legierung hätte grundsätzlich versagt. Es ist nur so, daß sie nichts zu sagen hat. Sie treibt kein Projekt voran, mit dem sie großartig scheitern könnte. Die staatliche Pressehilfe wird vergeben, um den Meinungspluralismus zu sichern, doch findet man oft genug eine gleichlautende und selten genug eine frech abweichende Berichterstattung in den einzelnen Organen. — Außerdem: Warum gibt es so wenige gute (nicht unbedingt große) Ausstellungen in Luxemburg zu sehen? Und um eine gelungene Operninszenierung zu verfolgen, empfiehlt sich auf jeden 191 4 4 Kohn, Romain Die bleierne Mitte. Skizzen zum Unbehagen an der geistigen Situation des Landes. Politik Gesellschaft Wahlen Luxemburg Beitrag