Klimagerechtigkeit, nicht Almosen
Der Klimawandel bedroht unsere Zukunft. Dies betrifft besonders diejenigen, die bereits am Rande der Gesellschaft stehen. Dabei sind sie am wenigsten für den Anstieg der Treibhausgase und die globale Erwärmung verantwortlich. Der Klimawandel muss als Ausdruck einer Ungerechtigkeit verstanden werden, die alle Bereiche des Lebens auf der Erde beeinträchtigt und zu zerstören in der Lage ist. Gene ...
Der Klimawandel bedroht unsere Zukunft. Dies betrifft besonders diejenigen, die bereits am Rande der Gesellschaft stehen. Dabei sind sie am wenigsten für den Anstieg der Treibhausgase und die globale Erwärmung verantwortlich. Der Klimawandel muss als Ausdruck einer Ungerechtigkeit verstanden werden, die alle Bereiche des Lebens auf der Erde beeinträchtigt und zu zerstören in der Lage ist. Generell werden Menschen auf absehbare Zeit umso stärker von den Folgen des Klimawandels betroffen bleiben, je ärmer und schwächer sie sind. Die Deutsche Bischofskonferenz charakterisiert den Klimawandel daher als Brennpunkt globaler, intergenerationeller und ökologischer Gerechtigkeit des 21. Jahrhunderts.1
“People everywhere deserve not to suffer because of climate change. People everywhere deserve a future for their children. People everywhere deserve to have leaders who find the courage to achieve a solution to this crisis.” Kofi Annan2
Klima als neuer Brennpunkt globaler Gerechtigkeit
„Klimagerechtigkeit“ ist eigentlich ein Wortkonstrukt. Die Frage dreht sich um die Tatsache, dass Ursprung und Auswirkungen des Klimawandels (sozial) ungerecht verteilt sind. Diese Situation ist umso unverträglicher desto bewusster wir uns sind, dass wir auf Kosten der zukünftigen Generationen leben und durch unseren „way of life“ morgen unseren Kindern und heute den Armen im Süden jegliches Recht auf Entwicklung verweigern... und trotzdem nicht rechtzeitig reagieren.
Zum einen dreht die Diskussion um die Hypothek der Zukunft, ausgelöst durch den ungezügelten Energieverbrauch heutiger Generationen. Denn trotz wissenschaftlicher Erkenntnisse zum Klimawandel, häuft unsere Generation untragbare ökologische Schulden auf, die künftige Generationen von uns erben werden. Somit zehren wir vom Umweltkapital, welches unseren Kindern morgen zur Verfügung steht. Zum anderen bedroht der Energiehunger der reichen Nationen die Existenz hunderttausender Menschen in Entwicklungsländern. Obwohl die Menschen in den ärmeren Teilen der Erde kaum an der Verursachung des Klimawandels beteiligt gewesen sind, sind sie schon heute die Hauptleidtragenden unseres verschwenderischen Umgangs mit Energie und fossilen Brennstoffen. Diesen Menschen fehlen die nötigen Mittel, um sich an die veränderten Bedingungen wirksam anzupassen –, d.h. vor allem an Hitzewellen, Dürren, Stürme, Stark-niederschläge oder sich vor den daraus hervorgehenden Überschwemmungen, Ernteausfällen und Epidemien zu schützen – und ihre eigenen Wirtschaften auf eine nachhaltige Energieversorgung umzustellen.
Für die Industriestaaten ergibt sich zusätzlich zu den Reduktionsverpflichtungen die moralische Pflicht, die Menschen in den Entwicklungsländern zu unterstützen und ihre Wehrlosigkeit gegenüber den Folgen des Klimawandels zu verringern. Da sie für den größten Teil des Problems verantwortlich sind, haben die Industrienationen eine historische und moralische Verantwortung bei der Bekämpfung des Klimawandels. Die Industrieländer sind auch diejenigen, die dank ihrer wirtschaftlichen Stärke finanziell in der Lage sind, handeln zu können. Dem Verursacherprinzip folgend müssen sie für die Klimaschäden und die Anpassungskosten in den besonders betroffenen Entwicklungsländern aufkommen und diese Länder beim Aufbau einer klimaverträglichen Energieversorgung unterstützen. Es geht folglich nicht um Mitleid und Almosen, sondern um (Klima-)Gerechtigkeit.
Klimawandel untergräbt die Bemühungen zur Armutsbekämpfung
Der Weltklimarat warnt, dass selbst bei einer Begrenzung der Erderwärmung auf 2 °C um 2050, mehr als 200 Millionen Menschen ihr Zuhause verlassen müssen, 1 bis 3 Milliarden unter akutem Wassermangel leiden werden und zusätzliche 30 Millionen hungern werden, da Ernteertäge sinken und die Weltmarktpreise für Essen steigen werden.3
Für die Ärmsten der Armen wird der Klimawandel zur Existenzbedrohung. Der Klimawandel untergräbt die Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele (MDGs), welche 2000 von den politischen Führern aus aller Welt festgelegt wurden. Es besteht die Gefahr, dass die Fortschritte, die im Laufe von Generationen nicht allein bei der Bekämpfung der extremen Armut, sondern auch im Gesundheits-, Ernährungs- und Bildungswesen und anderen Bereichen mühsam errungen wurden, zunächst stagnieren und dann zurückgehen werden. Der Stern-Bericht kommt zu dem Schluss, dass die Kosten, die durch den Klimawandel bei Nichthandeln entstehen würden, dem Verlust von wenigstens 5 bis 20% des globalen Brutto-
inlandsprodukts entsprechen.4
Die Menschen in ländlichen Regionen der ärmsten Länder, welche am stärks-ten vom Klimawandel betroffen sind, dürfen mit der Bewältigung der Folgen nicht auf sich gestellt gelassen werden. Wer die internationalen Klimaverhandlungen verfolgt, weiß jedoch, dass die Stimme des Südens nicht ernst genommen wird. Aus dieser Motivation heraus machten neulich Politiker der Malediven mit einer medienwirksamen Aktion auf den Klimawandel aufmerksam. Sie hielten eine Sitzung auf dem Meeresboden ab und unterzeichneten einen Aufruf an die internationale Gemeinschaft, den CO2-Ausstoß zu drosseln. Steigt der Meeresspiegel bis zum Jahr 2100 um 18 bis 59 Zentimeter, wäre die flache Inselgruppe unbewohnbar. Wenn wir von der ebenfalls realistischen Prognose ausgehen, dass der Meersspiegel bis Ende des Jahrhunderts sogar um 95 cm steigen wird, so werden 18% der Fläche Bangladeschs unter Wasser gesetzt, und alleine hier würden 35 Millionen Menschen zu Klimaflüchtlingen.
97% der durch Naturkatastrophen verunglückten Menschen leben laut Weltklimarat in wirtschaftlich schwach entwickelten Ländern. Konflikte, Ressourcenmangel und Klimawandel bedrohen dort in ihrer gefährlichen Verbindung laut Zahlen der Vereinten Nationen bereits die Lebensgrundlagen von mindestens 260 Millionen Menschen jährlich.5
Laut dem UNO-Zentrum für Seuchen- und Katastrophenforschung (CRED) sind 2008 weltweit 235816 Menschen durch Naturkatastrophen gestorben.6 Das ist die höchste Opferzahl seit 2004, als der verheerende Tsunami im Südwest-Pazifik die Küsten mehrerer Staaten verwüstete. Dabei stieg die Zahl der Stürme und Überschwemmungen im Vergleich zu 2007 im vergangenen Jahr um 29 auf 284 an.7 Auch die Katastrophen-Meldungen aus Südostasien der letzten Wochen reißen nicht ab. Was für uns nur eine weitere Nachricht unter vielen ist, bedeutet für die Menschen in Südostasien den Verlust von Familienangehörigen, ihrer Häuser und Geschäfte und damit die Zerstörung ihrer Existenz.
Klima-Flüchtlinge
Aus den eben genannten Gründen gilt seit 1990 der Klimawandel als Hauptauslöser umweltbedingter Migration. Die Anzahl der Flüchtlinge ist laut Hu-
man Impact Report8 seitdem um 26 Millionen angestiegen. Es könnten bis zum Jahr 2050 mehr als 200 Millionen Menschen – besonders in küstennahen Regionen wie Bangladesch, Vietnam und Ägypten – dazu gezwungen sein, ihre Dörfer, Städte, Inseln oder Landstriche zu verlassen.9 Je klarer wird, dass die Auswirkungen der Erderwärmung und die damit einhergehenden Flüchtlingsströme nicht mehr vermieden werden können, umso dringender ist der Bedarf an gezielter internationaler Zusammenarbeit.10
Doch in der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951, dem bis heute hauptsächlichen internationalen Vertrag über den Status von Flüchtlingen, werden Umweltflüchtlinge nicht erwähnt. Das ist zwar logisch da die Konvention 6 Jahrzehnte alt ist, aber es ist ein Problem, weil ihnen deshalb der Schutz fehlt, welcher beispielsweise politischen oder Kriegsflüchtlingen zusteht. Erst in jüngeren Veröffentlichungen widmet sich das Büro des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) dem Phänomen und erkennt Naturkatastrophen als Grund für Flüchtlingsbewegungen an.11 Bislang besteht lediglich in Schweden, Finnland und den USA die Möglichkeit, aufgrund von Naturkatastrophen ein temporäres Asylrecht zu erlangen.12 Wie viele Klimaflüchtlinge wäre Luxemburg denn bereit aufzunehmen?
Verantwortung übernehmen
Obwohl die Armen der Welt nur einen schwachen CO2-Fußabdruck auf unserer Erde hinterlassen, sind sie Hauptleidtragende des nicht nachhaltigen Umgangs mit unserer ökologischen Interdependenz. Die Entwicklungsorganisation der Vereinten Nationen schätzt in ihrem Bericht 2007/2008 über die menschliche Entwicklung, dass neun Planeten nötig wären, wenn alle Menschen auf der Erde so viele Treibhausgase produzieren würden wie manche Industrieländer.13 Luxemburg liegt mit seinen 22,35 Tonnen CO2 pro Einwohner und Jahr weltweit an der Spitze, zusammen mit Qatar und den Vereinigten Arabischen Emiraten.14 Zum Vergleich: Die Einwohner Bangladeschs emittieren im Schnitt hundertmal weniger.
Im Sinne des im Kyoto-Protokoll verankerten Begriffs der „gemeinsamen, aber differenzierten Verantwortung“, werden von den industrialisierten Ländern besondere Anstrengungen erwartet, da diese historisch betrachtet für den Großteil der anthropogenen Ausstöße verantwortlich sind. Nach diesem Prinzip muss auch Luxemburg mit seinen weltweit überdurchschnittlichen Pro-Kopf-Treibhausgasemissionen besondere Anstrengungen leisten. Außerdem haben Staaten wie Luxemburg wesentlich mehr Möglichkeiten, vorbeugende Maßnahmen zu ergreifen und sich gegen die Folgen des Klimawandels abzusichern.
Bei der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen im Dezember 2009 soll ein wegweisendes Klima-Abkommen abgeschlossen werden. Dieses Abkommen muss neben verbindlichen Zusagen für Klimaschutz – insbesondere eine Senkung des CO2-Ausstoßes – und für Transfer umweltfreundlicher Technologien die notwendige Unterstützung für Anpassungen an die unvermeidbaren Auswirkungen des Klimawandels bereitstellen. Doch die Verhandlungen zwischen den 192 Vertragsparteien gestalten sich äußerst schwierig: Zum einen wird heftig debattiert, welche Länder ihren Treibhausgasausstoß senken müssen. Gefragt sind dabei vor allem die USA, Europa und Japan, aber auch die Schwellenländer China, Indien und Brasilien, die 75% der globalen Treibhausgas-Emissionen verursachen. Zum anderen fordern Entwicklungsländer, dass Industriestaaten für die Auswirkungen des Klimawandels finanziell aufkommen müssen.
Nichtregierungsorganisationen und Umweltexperten/innen fordern, dass international mindestens 110 Milliarden Euro jährlich für Klimaschutz-,
Katastrophenvorsorge- und Klimawandelanpassungsmaßnahmen zur Verfügung gestellt werden. Die EU muss dazu mindestens 35 Milliarden Euro jährlich beitragen.
Aber bisher haben die Industriestaaten wenig Bereitschaft gezeigt, diese Un-terstützung tatsächlich anzubieten. Die EU-Ministertreffen der letzten Tage habe leider auch versagt, konkrete Zahlen auf den Tisch zu legen. Weil es sich um eine Wiedergutmachung der reichen Länder an die durch den Klimawandel getroffenen Länder des Südens handelt, sollen Anpassungsmaßnahmen zusätzlich zu den bestehenden Verpflichtungen aus der offiziellen Entwicklungsunterstützung gewährt werden. Dagegen soll die bisherige Entwicklungszusammenarbeit weiterhin im Dienste der Armutsbekämpfung und der Erfüllung der Millenniumsziele stehen. Deswegen darf es nicht zu einer finanztechnischen Vermengung der Mittel kommen. Dieses Prinzip wird aber von Geberländern der Entwicklungshilfe, wie Deutschland und Frankreich, in Frage gestellt. Die Position Luxemburgs ist in dieser Hinsicht unklar.
Das GDR-Modell
Ein möglicher Ausweg aus den Fragen der Lastenverteilung der weltweiten Emissionsreduktion und der Finanzierung, welche die Klimaverhandlungen in Kopenhagen zum Scheitern zu bringen drohen, ist der so genannte Greenhouse-Development-Rights-Ansatz (GDR), weil er den ärmeren Ländern ein Recht auf Entwicklung auch in Zeiten der Klimakrise einräumt (siehe auch Artikel zum GDR-Ansatz auf S.31). Dafür müssen die Industrieländer einen größeren Teil der Anstrengungen als bisher schultern. Der GDR-Ansatz ist von EcoEquity und dem Stockholm Environment Institute entwickelt worden. Das Konzept zeigt auf, was getan werden muss, damit die Eindämmung des Klimawandels nicht auf Kosten des Rechts auf Entwicklung in den armen Ländern der Welt erfolgt. Es stützt sich auf die in der Klimarahmenkonvention verankerten Prinzipien der tatsächlichen
Verantwortung eines Landes für den Klimawandel und seiner spezifischen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und Ausgangsbedingungen. Ein auf diesen Prinzipien basierender Indikator bemisst, wie die Finanzierungslasten zur Bewältigung des Klimawandels global gerecht verteilt werden können.
Der GDR-Ansatz erkennt das Recht auf Entwicklung nicht nur an, sondern stellt es in sein Zentrum.15 Er ist bestrebt, für die Entwicklungsländer einen relevanten Anteil an dem knappen verbleibenden Raum der Atmosphäre zu sichern, der Entwicklung ermöglicht. Zu diesem Zweck konstruiert er eine „Entwicklungsschwelle“, ab der von „Entwicklung“ die Rede sein kann: Unterhalb dieser Schwelle kann von den Individuen kein relevanter Beitrag zur Lösung des Klimaproblems erwartet werden. Die angenommene Entwicklungsschwelle liegt über dem Niveau der bloßen Befriedigung der Grundbedürfnisse, aber deutlich unter dem Überflusskonsum von heute.
Der Ansatz berücksichtigt auch die Einkommensverteilung in den Ländern und definiert einen jährlichen „Entwicklungsfreibetrag“ pro Kopf. Alle Einwohner, deren Einkommen diesen Betrag nicht übersteigt, sind von Beiträgen für den Klimaschutz freigestellt. Die Mittel-
und Oberschicht, vor allem in den dynamisch wachsenden Schwellenländern, kann damit erfasst und ihr Beitrag zur Finanzierung des Klimaschutzes berechnet werden.
Der Wert des GDR-Ansatzes liegt vor allem darin, den Entwicklungs- und Gerechtigkeitsaspekt in der Klimadebatte konzeptionell zu verbinden und eine konkrete, sachlich begründete Antwort für eine gerechte globale Lastenteilung zu geben.
Nach den GDR-Prinzipien der tatsächlichen Verantwortung eines Landes für den Klimawandel und seiner spezifischen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit ergibt sich ein Ranking, bei dem Luxemburg auf Platz 1 rangiert. Ob dies kein Anlass zum entschlossenen Handeln gibt? Wir dürfen gespannt auf Kopenhagen schauen, aber vor allen Dingen wie Luxemburg nach Kopenhagen mit seiner Klima-Verantwortung umzugehen gedenkt... u
1 Die deutschen Bischöfe – Kommission für gesellschaftliche und soziale Fragen/Kommission Weltkirche Nr. 29. Herausgegeben vom Sekretariat der Deutschen Bischofskonferenz. 2., akt. Aufl., Bonn 2007
2 Kofi Annan ist Vorsitzender des in Genf angegliederten Global Humanitarian Forum. www.ghf-ge.org
3 Intergovernmental Panel on Climate Change (2007). Climate Change 2007 – IPCC Fourth Assessment Report.
4 Stern, Nicholas (2007). The Economics of Climate Change. The Stern Review.
5 ebd.
6 Centre for Research on the Epidemiology of Disasters (2009). Annual Disaster Statistical Review 2008 – The numbers and trends. Written by Jose Rodriguez, Femke Vos, Regina Below, D. Guha-Sapir.
7 EM-DAT, CRED, University of Louvain, Belgium. In: International Federation of Red Cross and Red Crescent Societies (2009). World Disasters Report 2009 – focus on early warning, early action. Geneva.
8 Global Humanitarian Forum (2009). Human Impact Report: Climate Change – The Anatomy of a Silent Crisis. Geneva 2009.
9 http://reset.to/wissen/klimaflucht;
Meyers, Norman (2001). Environmental Refugees: A Growing Phenomenon of the 21st Century. Oxford & Meyers, Norman (2005). Environmental Refugees: An Emergent Security Issue, 13th Economic Forum, Prague.
10 International Organization for Migration (IOM) (2008). Migration and Climate Change.
11 UNHCR (2006). The State of the World’s Refugees – Displacement in the New Millennium.
12 United States Committee for Refugees and Immigrants (2003). World Refugee Survey 2003.
13 Vereinte Nationen (2007). Bericht über die
menschliche Entwicklung 2007/2008. Den Klima-wandel bekämpfen: Solidarität in einer geteilten Welt.
14 OECD-Zahlen von 2007 aus dem OECD Fact Book 2009.
15 The Greenhouse Development Rights Framework. The right to development in a climate constrained world. A report by Paul Baer, Tom Athanasiou, Sivan Kartha, and Eric Kemp-Benedict. Publication Series on Ecology – Volume 1. Published by the Heinrich Böll Foundation, Christian Aid, EcoEquity and the
Stockholm Environment Institute.
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