Was tun wir eigentlich, wenn wir wählen? In Amerika wurde noch bis ins 19. Jahrhundert zum Teil öffentlich gewählt: Es wurde getrunken, musiziert und dann sagte jeder feierlich, wem er seine Stimme gibt. Heute scheint das undenkbar. Wir haben eine ganz andere Vorstellung des Wählens. Der Schutz der individuellen Entscheidung und die Isolation gegen äußere …
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Der Terror ist zurück in Europa. Nach Paris nun Brüssel. Terrorismus gibt es in Europa aber schon länger: In den Tagen nach den Brüsseler Anschlägen zirkulierten Statistiken, die zeigen sollten, dass die Gefahr durch Terrorattacken in Wahrheit gesunken sei: „Zwischen 1972 und 1988 starben jährlich in Westeuropa mehr als 150 Menschen durch Terrorangriffe. Danach gehen …
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Mit den im Titel zitierten Worten beschrieb die Luxemburger Abgeordnetenkammer die angebliche Wirkung der Online-Petition auf das politische Leben im Land. Seit 2014 gibt es diese Teilhabemöglichkeit. Ihre Wurzeln gehen zurück bis auf das Jahr 2009. Seinerzeit forderte der Ombudsmann Marc Fischbach in seinem Jahresbericht eine Neubelebung der Demokratie: „La démocratie se doit d’être bien …
Wenn man den Umfragen glaubt, genießt die Frage, ob die Amtsdauer von Regierungsmitgliedern auf 10 Jahre begrenzt werden soll, von den verbleibenden drei Fragen des Referendums in der Bevölkerung mit Abstand die größte Zustimmung.1 Allerdings ist oft zu hören, im Vergleich zum Ausländerwahlrecht handele es sich um eine Angelegenheit von geringerer Bedeutung, die nicht unbedingt …
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In der Novemberausgabe von forum (Nr. 345) hat Luc Heuschling die Frage, ob das anstehende Re- ferendum den Buchstaben und dem Geist der Verfassung entspricht, einer ausführlichen und in meinen Augen bestechenden Prüfung unterzogen. Seiner Antwort, dass dies voll und ganz der Fall ist, kann ich mich in der Sache nur anschließen. Als Politikwissenschaftler komme …
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Das Thema Citoyenneté et droit de vote, dem forum jüngst einen Schwerpunkt (Nr. 326) widmete, ist wichtig und brisant, betrifft es doch die Grundlagen der Demokratie — und ihren möglichen Umbau. Ungeachtet ihrer jeweiligen Präferenz teilen die verschiedenen Diskussionsbeiträge jedoch ein Versäumnis: Nicht oder doch nur am Rande gestreift wird nämlich die Frage, was Wahlrecht …
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In der Aprilausgabe von forum erschien ein Beitrag von André Hoffmann, der eine fundamentale Kritik an der real exis- tierenden parlamentarischen Demokratie vorbringt. Die Stoßrichtung der Kritik ist mir sehr sympathisch, auch wenn ich mir nicht sicher bin, ob die zitierten Autoren der politischen Philosophie allesamt gute Kronzeugen dafür abgeben. Ich möchte allerdings nicht in …
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Unter dem Motto „Geschichte trifft Zukunft“ feiert das österreichische Bundesland Tirol dieses Jahr das Jubiläum der historischen Ereignisse von 1809, als die einheimische Bevölkerung unter Führung des legendären Andreas Hofer zusammen mit den Habsburgern am Bergisel bei Innsbruck gegen die Truppen Napoleons und der mit ihm verbündeten Bayern kämpften. Interessant und gut zu beobachten ist, …
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In den Feuilletons und den populären Debatten sind zwei Sichtweisen auf die aktuelle islamistische Form des Terrorismus vorherrschend. Die erste könnte man als modernisierungstheoretisch bezeichnen: Islamismus wird als vormodernes Öberbleibsel mittelalterlicher Denkstrukturen und Ausdruck gesellschaftlicher Zurückgebliebenheit gedeutet. Dies ist die Perspektive von Liberalen und Neokonservativen, die als Gegenmittel auf einen Export von Demokratie und Marktwirtschaft …
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