Comprendre les enjeux de l’Accord transatlantique
Les négociations autour d’un partenariat transatlantique sur le commerce et l’investissement (TTIP, ou TAFTA) rencontrent davantage d’obstacles que pour la conclusion d’un accord commercial habituel. Étant donnés son ambition, sa nouveauté et son potentiel de redéfinition de la gouvernance économique mondiale future, ce constat n’est pas surprenant. Pourtant, une meilleure compréhension de ce qui est […]
Ressourcen und Quellen zu TTIP
Kleines Lexikon zum Freihandelsabkommen Ressourcen und Quellen zum Beitrag Beyond ACTA : Proposed EU-Canada Trade Agreement Intellectual Property Chapter Leaks EU-Kommission, ACTA Trade Agreement – Dokument Amnesty International, Die EU darf ACTA nicht unterzeichnen! TAZ, Deregulierung von Dienstleistungen – Geheimverhandlungen in Genf World-PSI-Studie zu TiSA und dem Einfluss auf die öffentlichen Dienste Süddeutsche Zeitung: Die USA […]
Neu erschienen: forum 344 – Freihandelsabkommen
In der gerade erschienenen Oktoberausgabe diskutiert forum kontrovers über das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU. Dem Leser werden die wichtigsten Begriffe der Debatte erläutert. Daneben werden die möglichen Auswirkungen des geplanten Abkommens in Bereichen wie öffentliche Dienstleistungen, Landwirtschaft, Datenschutz oder Umweltschutz in einer Themensammlung behandelt. Sowohl Luxemburger Akteure wie europäische Experten kommen zu […]
Digitale Rechte und Datenschutz
Aus Sicht der „digitals rights“ kommen die TTIP-Verhandlungen zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt. Die massenhafte Öberwachung durch die NSA hat das Vertrauen der EU-Bürger und der Politik in die US-Regierung dauerhaft beschädigt. Immer öfter wird in der Öffentlichkeit die Intransparenz und die Sorglosigkeit von US-Unternehmen wie Facebook und Google im Umgang mit den Daten ihrer Nutzer […]
Finanzmarkt
Luxemburgs Finanzplatz lebt — wie allgemein bekannt — quasi ausschließlich von seinen internationalen Kunden. Dementsprechend stehen auch die Vertreter des Sektors, wie ABBL und ALFI, Freihandel im Prinzip positiv gegenüber. Sowohl die europäische Bankenvereinigung EBF als auch ihr luxemburgisches Pendant sehen die Vorteile eines möglichen Abkommens: „Ein Anpassen der im Moment sehr verschiedenen Finanzmarktregeln auf […]
Natur- und Umweltschutz
„Le gouvernement continuera […] à plaider en faveur d’un accord ambitieux tant du point de vue économique, social qu’envir-onnemental, dans le strict respect de l’ac- quis communautaire“, zitierte die Regierung das EU-Verhandlungsmandat in Antwort auf die parlamentarischen Fragen von Justin Turpel (déi Lénk). Luxemburg werde außerdem darauf achten, dass in den Verhandlungen die nationale Gesetzgebung […]
Arbeitnehmerrechte
Markt und Wirtschaft sind in den USA und der EU unterschiedlich organisiert. In den USA herrscht eine relativ liberale Marktwirtschaft, die auf Selbstregulierung setzt. Das Stichwort lautet: Angebot und Nachfrage. Das betrifft auch den Arbeitsmarkt. In Westeuropa hingegen hat sich historisch das Prinzip der sozialen Marktwirtschaft etabliert. Für den Arbeitsmarkt bedeutet das konkret, dass der […]
Öffentlicher Dienst
Chronik einer feindlichen Öbernahme Paris, Februar 2019. Auf Anfrage von Cola-Cola Enterprises (seit 1974 Teilhaber der Vertriebsgesellschaft von Rosport und seit letztem Jahr Teilhaber von Source Rosport) und dem Mineralwasserhersteller Roxane (dem größten Teilhaber der Eaux Minéraux de Beckerich SA) hat das Schiedsgericht ISDS den Staat Luxem-burg sowie die Gemeinden Beckerich und Rosport zu hohen […]
Lebensmittel und Landwirtschaft
Nur wenige vom TTIP-Abkommen betroffene Bereiche werden so ausführlich diskutiert wie der von den Lebensmitteln. Das Chlorhühnchen sei zum „unheiligen Symbol“ dieser Verhandlungen geworden, schreibt die SZ. Worte wie Hormonsteak oder Genmais nennen die europäischen TTIP-Gegner im gleichen Atemzug. Um den Grund für die Aufregung zu verstehen, gilt es in erster Linie, die Unterschiede zwischen […]
Demokratie statt internationale Technokratie
Herr Giegold, können Sie uns vier Gründe nennen, warum Sie das Freihandelsabkommen TTIP ablehnen? Sven Giegold: Es geht erstens um die Frage nach Demokratie in der Globalisierung: Wer bestimmt die Regeln einer zusammenwachsenden Welt und wie sollen diese Regeln ausgestaltet sein. TTIP ist der Versuch, globale Standards zu setzen, dabei wird aber nur zwischen den […]
Kleines Lexikon zum Freihandelsabkommen
Die Verträge: TTIP/TAFTA — CETA — ACTA — TiSA TTIP steht für Transatlantic Trade and Investment Partnership, also eine Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft. Damit gemeint ist ein Abkommen in der Form eines Vertrags zwischen den USA und der EU. Die Details dieses Vertrages werden seit Juni 2013 geheim ausgehandelt, weder die Parlamente der betroffenen Staaten […]
Synode des évêques à Rome
Du 5 au 19 octobre 2014 se réunira le Synode des évêques convoqué par le pape François Ier pour se pencher sur les «défis pastoraux de la famille dans le contexte de l’évangélisation». Ce synode était précédé dune large consultation des catholiques sur les évolutions du modèle familial, sauf au Luxembourg où le questionnaire traitant […]