Luxemburgs außen- und europapolitische Doktrin
Fünf Wochen vor den Europawahlen trafen wir Victor Weitzel in der forum-Redaktion zum Gespräch über die außen- und europapolitische Ausrichtung der jetzigen und vergangenen luxemburgischen Regierungen. Victor Weitzel war bis 2016 Sonderberater am luxemburgischen Außenministerium und hat dort jahrelang als Chefredakteur die Seite europawww.forum.lu sowie die EU-Ratsvorsitzseiten eu2015.lu und eu2005.lu betreut. Zuvor war er Chefredakteur […]
Von der Glaubensgemeinschaft zur Machtmaschine
Teil 1: Die konservative Frage Der folgende Beitrag in zwei Teilen behandelt die weltanschauliche Evolution der Europäischen Volkspartei (EVP) von 1976 bis heute. Diese Entwicklung wurde von einschneidenden historischen Ereignissen geprägt, innenpolitischen und geopolitischen. Der Fall des Eisernen Vorhangs und das Ende des Kalten Krieges, die sukzessiven Erweiterungen der Europäischen Gemeinschaft bzw. Union, die Wiederherstellung […]
Rechtspopulismus in der EU
Die Europawahlen stehen bevor: Ist womöglich nicht nur mit einem weiteren Rechtsruck zu rechnen, sondern gar mit einem Schulterschluss der Rechtsaußen-Parteien im EU-Parlament? Léonie de Jonge: Der Begriff „Rechtsruck“ ist irreführend. Das Bild impliziert nämlich, dass wir kurz vor einem dramatischen Wendepunkt stehen und dass bei diesen Europawahlen rechtspopulistische Parteien auf einmal deutliche Wahlerfolge erzielen […]
Mehr als nur Europa!
Der EU-Wahlkampf wird oft als Kampf der Pro- gegen die Anti-Europäer geführt. Dabei wird ausgeblendet, dass die Pro-Europäer untereinander höchst uneinig sind. Die Konzentration auf die Meta-Debatte – und der Verzicht auf die eigentlichen politischen Debatten – schwächt die EU statt sie zu stärken. Genug der schlechten Nachrichten, höchste Zeit für etwas Optimismus im Vorfeld […]
Das europäische Interesse
Die EU mit ihrem Binnenmarkt, den ERASMUS-Programmen und der Freizügigkeit ist ohne Zweifel ein Gewinn – wenn man als Maßstab für dieses Urteil die Situation der 50er oder 60er Jahre zugrunde legt. Wenn als Maßstab für den Erfolg der EU stattdessen deren eigene demokratische Ansprüche oder die tatsächlich gegebenen Möglichkeiten gelten, ist die EU eine […]
Inhalt und Cover
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Liebe Freunde, „schon wieder Wahlen“ seufzen jene, die sich daran erinnern können, dass man früher nur alle vier, fünf Jahre zu seiner staatsbürgerlichen Wahlpflicht herangezogen wurde. Mit der Trennung von National- und Europawahlen durch die verunglückte Parlamentsauflösung im Sommer 2013 und mit den anschließenden Chamber-Wahlen vom 18. Oktober 2013 traten die Europawahlen 2014 zum ersten […]