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Das Projekt eines Atomkraftwerks in Luxemburg aus Sicht deutscher und französischer Archive

Sandra Tauer

An der südlichen Wein-Mosel, zwischen Trier und Schengen, treffen nicht nur Luxemburg, Frankreich und Deutschland zusammen. Die Region bietet zudem ideale Bedingungen für den Weinbau. Die Reben stehen hier auf Muschelkalk wie in der Champagne oder im Burgund. Von Schengen aus können Touristen die Luxemburger Weinstraße erkunden. Vom Felsberg überblickt man das Moseltal und das Naturschutzgebiet Haff Remich. Am Horizont zeichnen sich die dunklen Wälder Lothringens ab.

Der heutige Besucher kann sich schwer vorstellen, dass hier ein Kernkraftwerk entstehen sollte. Remerschen, das heute zur Gemeinde Schengen zählt, entwickelte sich in den 1970er Jahren zu einem Kampfplatz, auf dem die deutsche und die französische Regierung ihren Konflikt im Bereich der Kernenergie austrugen. Der folgende Beitrag zeichnet die deutsch-französischen Auseinandersetzungen um miteinander konkurrierende Kernenergieprojekte an der Mosel nach und stützt sich daher auf deutsche und französische Quellen vor allem aus dem Auswärtigen Amt und den Archives Nationales.¹

Nach der ersten Ölkrise 1973 planten sowohl die Électricité de France (EdF) als auch das Rheinisch-Westfälische Elektrizitätswerk (RWE) ein Kernkraftwerk in direkter Nähe zum Dreiländereck Luxemburg, Bundesrepublik Deutschland und Frankreich. Im November 1973 informierte die RWE die Bundesregierung, dass sie sich mit der luxemburgischen Regierung darauf geeinigt habe, ein Kernkraftwerk auf luxemburgischem Territorium zu bauen. Als Standort wurde Remerschen im äußersten Südosten Luxemburgs ausgewählt. Die luxemburgische Regierung begründete ihre Standortwahl mit der geringen Bevölkerungsdichte: Die nächsten Ortschaften wären Remerschen mit etwa 600 Einwohnern und Schengen mit ca. 300 Einwohnern. Auch würde, so betonte sie, die Umgebung des Standortes vornehmlich landwirtschaftlich genutzt.²

Sandra Tauer studierte Volkswirtschaftslehre und Geschichte an der Universität Heidelberg. Nach einem Master in International Studies an der University of Sydney promovierte sie mit einer Arbeit über die bilaterale Zusammenarbeit Deutschlands und Frankreich im Bereich der Energiepolitik zwischen 1973 und 1980 an der Universität Freiburg.

Nicht nur die RWE hatte großes Interesse an der Realisierung des Projekts. Sowohl die luxemburgische als auch die bundesdeutsche Regierung unterstützte das Projekt mit Nachdruck. Luxemburg bezog zum damaligen Zeitpunkt seinen Strom in erster Linie aus dem RWE-Netz und wollte mit dem Bau eines Kernkraftwerks auf eigenem Boden einen Beitrag zur Sicherung seiner Energieversorgung leisten. Sowohl die Bundesregierung als auch die RWE begrüßten die mit dem Kernkraftwerksprojekt noch festere Anbindung an das deutsche Stromnetz. Nach einer internationalen Ausschreibung sprach der Verwaltungsrat der neu gegründeten gemeinsamen Gesellschaft Société Luxembourgeoise d’Énergie Nucléaire am 17. Juni 1973 eine Kaufabsichtserklärung für ein 1300-MW-Kernkraftwerk mit Druckwasserreaktor aus. Die im Auftrag des luxemburgischen Ministeriums für Gesundheit und Umweltschutz durchgeführten Studien hatten zuvor ergeben, dass der Standort Remerschen keine Eigenschaften aufweisen würde, die der Errichtung und dem Betrieb eines Kernkraftwerks entgegenstünden.³

Ebenfalls ab 1973/74 ohne vorherige Absprache plante EdF den Bau eines Kernkraftwerks an der Mosel im lothirigischen Cattenom. Die Entfernung zur luxemburgischen Grenze beträgt etwa elf Kilometer. EdF hatte ursprünglich mit dem Standort Sentzich geplant, der noch näher an der luxemburgischen Grenze lag. Die französische Regierung gab diesen Standort möglicherweise als Zugeständnis gegenüber Luxemburg auf.⁴ Beobachter bezweifelten stark, dass ein so geringer Abstand von zwei Kernkraftwerken beispielsweise durch die Kondensdämpfe von vier Kühltürmen keine negativen Auswirkungen auf die Umwelt haben würde.⁵

Vorbild Oberrhein

Mit den Projekten Remerschen und Cattenom war eine ähnliche Situation entstanden wie am Oberrhein: Dort planten EdF und das Badenwerk Kernkraftwerke in Wyhl und Fessenheim und dies trotz der räumlichen Nähe ohne vorherige Konsultationen. Nach kurzer Zeit überrollte eine heftige, teils gewalttätige Protestbewegung die lokalen Autoritäten. Einen Tag nach Baubeginn in Wyhl im Februar 1975 fand die erste Bauplatzbesetzung statt und in Frankreich wurde im Mai 1975 ein Sprengstoffanschlag auf die Baustelle des Kernkraftwerks Fessenheim ausgeübt.

Möglicherweise inspiriert vom Ungehorsam der Zivilgesellschaft am Oberrhein formierte sich im Dreiländereck Protest. Dieser richtete sich zunächst gegen das luxemburgische Projekt, bald darauf und deutlich stärker gegen die französischen Pläne. Die

Gründe für den Protest waren die gleichen wie am Oberrhein. Die regionale Bevölkerung im Dreiländereck fühlte sich über den Tisch gezogen, und die französische Konstruktion galt als weniger sicher als das deutsche Sicherheitssystem, welches für das Kernkraftwerk Remerschen angewendet werden sollte. Die luxemburgischen Kernkraftgegner empfanden sich zudem als Teil einer kleinen, schwachen Nation, die gegenüber den technologischen Prestigeprojekten seines großen und mächtigen Nachbarn Frankreich kein Gehör fand.⁶

Anders als in Frankreich gab es in Luxemburg keine technokratische Elite, die sich bedingungslos hinter die Kernkraft gestellt hätte. In Frankreich unterstützten drei von vier politischen Parteien (die Gaullisten, UDF und die Kommunisten) nicht nur das französische Nuklearprogramm im Allgemeinen, sondern auch den Bau von Schnellen Brütern, die als Nebenprodukt atomwaffenfähiges Plutonium abwarfen. In Luxemburg war Ende 1975 das Meinungsbild innerhalb der Parteien geteilt – außer bei den Kommunisten, die unter anderem aufgrund ihrer pazifistischen Grundhaltung klar dagegen waren. Die Fraktion der Kernkraftgegner schien nach Einschätzung der deutschen Botschaft in Luxemburg jedoch immer mehr an Unterstützung zu gewinnen. Im Januar 1976 sprach sich der Gemeinderat von Remerschen gegen den Bau eines Kernkraftwerks aus.

Deutsche Unterstützung für das Projekt Remerschen

Der Bauherr des Kernkraftwerks Remerschen versuchte nun, durch wirtschaftliche Argumente bei der Bundesregierung mehr Unterstützung zu erreichen. Das Unternehmen Brown, Boveri et Cie argumentierte gegenüber Bundesinnenminister Werner

Seit Fukushima ist die Atomkraft in Luxemburg wieder ein Thema. Das „Nationale Aktionskomitee géint Atomkraft“ will die Schließung französischer, deutscher und belgischer Kernkraftwerke erreichen. Die Geschichte des Atomprotests in Luxemburg und der Großregion beginnt aufgearbeitet zu werden.* Die Anti-Atomkraftbewegung fand in Luxemburg deutlich breitere Unterstützung als in den Nachbarländern – auch die Anfänge von forum waren davon geprägt. Doch die Interessen, die der Anti-Atombewegung gegenüber standen und stehen, sind mächtig, das zeigt der Beitrag von Sandra Tauer. Luxemburg erscheint darin als Spielball Deutschlands und Frankreichs, die ihren Streit in der Energiepolitik u. a. an der Mosel austrugen. LS

• Vgl. Natalie Pohl, „Catte-NON. Atomprotest in der Saar-Lor-Lux-Region“, in forum Nr. 323, S. 51-54 und Nadine Besch, „Cattenom“, in: Sonja Kmec, Pit Péporté (Hrsg.), Erinnerungsorte in Luxemburg, Bd. 2, S. 49-54.

Für die Bundesregierung war das Kernkraftwerk Remerschen ein Bestandteil des deutschen Energieprogramms auf Luxemburger Boden.

Maihofer, dass der Auftragswert 1,5 Milliarden DM betrage und kalkulierte mit 3 000 Arbeitsplätzen, die für eine Dauer von mindestens fünf Jahren geschaffen werden sollten.

Doch die Befürworter eines Kernkraftwerks in Remerschen mussten sich nicht nur gegen die stärker werdende Opposition behaupten, sondern auch eine Reihe ungeklärter Fragen beantworten. Zu Projektbeginn war noch nicht geregelt, wie das Kernkraftwerk Remerschen überhaupt mit Brennelementen versorgt werden sollte, da Luxemburg dafür keine eigenen Kapazitäten besaß. Die luxemburgische und die bundesdeutsche Regierung verhandelten über einen Anschluss des Kraftwerks an den deutschen Brennstoffkreislauf. Die Bundesregierung war prinzipiell bereit, Luxemburg in dieser Hinsicht Zugeständnisse zu machen. Sie sah Remerschen als integralen Teil der Sicherstellung des eigenen Energiebedarfs. Für Staatssekretär Detlev-Carsten Rohwedder war das Projekt sowohl von erheblicher energiepolitischer als auch von industriepolitischer Bedeutung für die Bundesrepublik, denn 50 % des in Remerschen erzeugten Stroms, (in den ersten Jahren sogar 80 %), sollten nach Westdeutschland exportiert werden. Damit war das Kernkraftwerk Remerschen für die Bundesregierung ein Bestandteil des deutschen Energieprogramms auf Luxemburger Boden.⁷

Wer gewinnt die Schlacht um den Standort an der Mosel?

Die deutschen Ministerpräsidenten von Saarland und Rheinland-Pfalz versuchten mit allen Kräften das luxemburgische Projekt zu unterstützen und gegen

Cattenom zu argumentieren. Nach der Veröffentlichung der französischen Pläne erklärten der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und spätere Bundeskanzler Helmut Kohl und sein saarländischer Kollege Franz-Josef Röder, dass sie von einem „Entweder- oder“ der beiden Projekte ausgingen. Beide Ministerpräsidenten waren nicht grundsätzlich gegen den Ausbau der Kernenergie in der Region. Sie gaben dem Projekt Remerschen den Vorzug, da die Luxemburger Verantwortlichen den deutschen Behörden eine umfassende Information sowie deutsche Sicherheitsmaßstäbe zugesagt hatten. Das französische Projekt bedrohte aber aus ihrer Sicht die deutsch-luxemburgischen Pläne.⁸

Die Ansicht, dass nur ein Kernkraftwerk in der Region gebaut werden könnte, wurde von der französischen Regierung nicht geteilt. Bundeswirtschaftsminister Hans Friderichs legte dem französischen Industrieminister Michel d’Ornano dar, dass die von Cattenom verursachte radioaktive Vorbelastung die Spielräume für den Bau von Kernkraftwerken an der Mosel stark einschränken würde. Doch nach Ansicht seines französischen Kollegen würden diese Probleme überschätzt. Er betonte, dass Frankreich die Energie aus dem Kernkraftwerk in Cattenom bräuchte und eine Gefährdung der Umwelt oder anderer Projekte nicht bestehe. Mit dem luxemburgischen Wirtschafts- und Energieminister, so unterstrich d’Ornano, sei er übereingekommen, dass das luxemburgische Kernkraftwerksprojekt durch die französischen Pläne nicht behindert würde. Die Probleme in Luxemburg waren für den französischen Minister nicht technischer, sondern politischer Natur.

Ob der luxemburgische Wirtschaftsminister Marcel Mart wirklich mit d’Ornano übereingekommen war, dass Cattenom das luxemburgische Projekt nicht behinderte, ist fraglich. Mart hatte im April 1976 dem Auswärtigen Amt mitgeteilt, dass die luxemburgische Regierung sich wünsche, dass von der Bundesregierung politischer Druck auf Frankreich ausgeübt werde, damit das Kernkraftwerk in Cattenom nicht realisiert werde. Mart erklärte der deutschen Botschaft, Remerschen könne nur gebaut werden, wenn Cattenom nicht gebaut werde.

Damalige Niederlage – ein Gewinn aus heutiger Sicht?

Die Schlacht, wer die Kernkraftwerke an der Mosel schneller bauen würde, war in vollem Gange. Die luxemburgische Regierung hatte den Eindruck, Frankreich wolle das Projekt beschleunigt durchziehen, um Luxemburg vor vollendete Tatsachen zu stellen. Die Luxemburger Regierung ihrerseits beabsichtigte ebenso den Bau von Remerschen voranzutreiben,

Die Zeichnungen stammen von Roger Folmer und Alphonse Hutsch, aus Cartoons contre Cattenom, Oeko-Fonds, 1986.

um der französischen Regierung zuvorzukommen.⁹ Die Bundesregierung wollte Luxemburg dabei unterstützen und die Planungsphase nicht unnötig verlängern. Im September 1976 gab Bundesforschungsminister Matthöfer Mart die Zusage, dass das geplante Kernkraftwerk hinsichtlich der Wiederaufarbeitung von Brennelementen und der Endlagerung der radioaktiven Abfälle gleich den deutschen Kernkraftwerken behandelt werden würde.

Von deutscher Regierungsseite stand dem Bau des Kernkraftwerks nun fast nichts mehr im Wege. Doch Frankreich gewann die Schlacht um den Standort an der Mosel. Genau wie das Projekt in Wyhl wurde das Kernkraftwerk Remerschen schließlich nicht errichtet. Einige Faktoren ähnelten denen am Oberrhein: Ab etwa 1977 verlor das Projekt mehr und mehr Rückhalt sowohl in der luxemburgischen Politik als auch in der Bevölkerung. Zwar versuchte Wirtschaftsminister Mart noch immer in Fernsehsendungen und öffentlichen Hearings für das Projekt zu werben, doch er konnte mit seinen Argumenten nicht überzeugen.¹⁰

Im Dezember 1978 zeichnete sich ab, dass das Projekt zunächst einmal aufgeschoben werden sollte, da die luxemburgische Regierung dafür keine parlamentarische Mehrheit zustande brachte. Die Sozialisten, die mit 17 Sitzen Teil der sozial-liberalen Koalition waren, hatten sich zuvor gegen die Pläne gewandt. Sie beauftragten stattdessen das Direktorium ihrer Partei, Alternativen zu einem Kernkraftwerk zu suchen.¹¹ Die Landesregierungen von Rheinland-Pfalz und dem Saarland, die nahegelegenen Kommunen, die lokale Bevölkerung und die LSAP sowie die SPD leisteten in den folgenden Jahren erbitterten Widerstand gegen das Kernkraftwerk in Cattenom, dessen Bau wie geplant begann.

Ende der 1970er Jahre sah es so aus, als habe Deutschland und damit Luxemburg den Kampf um die Standorte für Kernenergieanlagen verloren. Im heutigen Licht hat sich Luxemburg einen schweren Gewissenskonflikt erspart: Würde das Land an der Kernenergie immer noch festhalten? Die Positionen Deutschlands und Frankreichs scheinen heute noch weiter auseinanderzuliegen als in den 1970er Jahren. ♦

1 Der Aufsatz beruht auf meiner Dissertation, Störfall für die gute Nachbarschaft?: Deutsche und Franzosen auf der Suche nach einer gemeinsamen Energiepolitik (1973-1980), Göttingen, 2012.

2 Vgl. Bundesarchiv (BA B) 106 80082, Aufzeichnung von Kayser zu dem Informationsgespräch vom 15. Dezember 1975 in Luxemburg über das geplante Kernkraftwerk Remerschen für die Sachverständigen aus Rheinland-Pfalz und aus dem Saarland, Luxemburg 15.12.1975.

3 Vgl. „Neue Kernkraftwerke in Europa 1979“, in: Atomwirtschaft, Bd. 24, 5.1979, S. 279.

4 So schätzte es der Generalkonsul in Nancy ein, vgl. BA B 106 83970, Bericht Nr. 157/76 des Generalkonsuls der Bundesrepublik Deutschland, Nancy 31.3.1976.

5 Ibid.

6 Vgl. Kernenergie und Cattenom hg. von der Groupe Socialiste au Parlement Européen, LSAP-d’Sozialisten, Redaktion Raymond Becker [Luxemburg] 1987.

7 Vgl. BA B 106 80082, Schreiben des Staatssekretärs im BMWi Rohwedder an den Staatssekretär im Bundesinnenministerium Hartkopf, 2.4.1976.

8 Vgl. BA B 106 66755, Schreiben des Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz Kohl an Bundeskanzler Schmidt, 31.8.1976, und Schreiben des Ministerpräsidenten des Saarlandes Röder an Bundeskanzler Schmidt, 31.8.1976.

9 Vgl. BA B 106 53526, Aufzeichnung des Vortragenden Legationsrats I. Klasse Rouget (AA) zu den Kernkraftwerksprojekten Remerschen und Cattenom, 26.3.1976.

10 Vgl. BA B 106 53526, Drahtbericht Nr. 29 des Botschafters Meyer-Lohse zum Kernkraftwerk Luxemburg, Luxemburg 15.2.1977.

11 Vgl. „Vorerst kein Atomkraftwerk in Luxemburg“, in: Süddeutsche Zeitung, 14.12.1977.

Atomkraaft – Nee Merci!

Nucléaire – Non Merci!

Fukushima-Gedenkpiquet

Méinden 11. Mäerz 2013

Piquet de commémoration Fukushima – Lundi 11 mars 2013

12:30 – 13:00

Place Clairefontaine – Luxembourg

• Fir de Stopp vun den Atomkraaftanlagen ronderëm d’Land

• Fir eng EU-Politik géint d’Atomkraaft

• Fir e nationalt Energiekonzept ouni Atom- oder fossil Energie

• Pour l’arrêt des centrales nucléaires proches de nos frontières

• Pour une politique européenne anti-nucléaire

• Pour un concept énergétique national sans recours aux énergies nucléaire et fossile

Nationalen Aktionskomitee géint Atomkraaft

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