Knapp zwei Wochen unter der Trump-Präsidentschaft liegen hinter uns und fast vier Jahre vor uns.
Donald J. Trump (Duck als Familienname wäre eigentlich auch sehr passend) hat in dieser kurzen Zeit seinen Worten Taten folgen lassen: Viele wollten nicht wahrhaben, dass die Wahlversprechen tatsächlich verwirklicht werden. Die ersten Dekrete, die unterschrieben wurden, haben jedoch gezeigt: Yes, he can! Nicht nur der Inhalt dieser Anordnungen schreckt ab, sondern vor allem die Schnelligkeit, mit der sie abgefertigt wurden. Was sagt dies über die tatsächliche Macht des amerikanischen Präsidenten gegenüber dem Parlament aus? Wird das amerikanische System der checks and balances weiterhin funktionieren? Sind die Institutionen stark genug, um das Gleichgewicht zu sichern und Straffreiheit zu verhindern?
Der Women’s March, bei dem über eine Million Menschen (überwiegend Frauen) auf die Straße gegangen sind, aber auch das rezente Urteil der US-Bundesrichterin Ann Donnelly, welches Trumps Einwanderungsverbot für Menschen aus sieben muslimischen Ländern gestoppt hat, bieten in dieser turbulenten Periode einen kleinen Hoffnungsschimmer für die USA, Mexiko und wahrscheinlich auch den Rest der Welt. Ob die Anhänger von Gegenbewegungen stark genug sein werden, um das politische Geschehen beeinflussen zu können, wird sich herausstellen. Interessant wird auf jeden Fall sein, welche Form und welche Dimension (neue) soziale Bewegungen annehmen werden. Denn sowohl Trumps Vorgehen als auch der Women’s March haben gezeigt, dass sich innerhalb kürzester Zeit Dinge bewegen und entwickeln können.
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Im aktuellen Heft geht es um soziale Spaltungen mit einem Fokus auf Luxemburg. Es handelt sich dabei natürlich nur um einen, aber für die heisige Politiklandschaft weiterhin interessanten Ansatz, um das Entstehen von Parteien, das Wahlverhalten und gesellschaftliche Dynamiken zu erklären. Ich danke Pierre Lorang für die schöne Zusammenarbeit bei der Konzeption dieses Dossiers, welches zugleich das letzte ist, das ich als Koordinatorin betreut habe. Ab März fängt für mich ein neues Kapitel – als pädagogische Mitarbeiterin im Zentrum fir politesch Bildung– an, eine Aufgabe, auf die ich mich sehr freue. Meine Arbeit bei forum war eine spannende Periode, in der ich in kurzer Zeit viel hinzulernen und vor allem mit interessanten Menschen zusammenarbeiten konnte.
Dann möchte ich Sie darauf hinweisen, dass ein forum-Videointerview mit dem „neuen Historiker“ Ilan Pappe, der vor kurzem in Luxemburg war, bald auf unserer Internetseite verfügbar sein wird. Am 9. März wird nach einer längeren Pause auch wieder ein public forum stattfinden mit dem Thema „Europa auf dem Weg zur Militärmacht“. Angesischts der Konflikte im Mittleren Osten sowie der außen- und verteidigungspolitischen Prioritäten Trumps wird über Szenarien der europäischen Verteidigungspolitik diskutiert werden. Mehr Informationen dazu finden Sie auf S. 58.
Ich danke den AutorInnen, MitarbeiterInnen aber auch Ihnen als LeserIn für die Erfahrungen, die ich bei forum sammeln konnte, und wünsche Ihnen auch dieses Mal eine gute Lektüre,
Kim Nommesch
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