- Geschichte, Gesellschaft, Politik
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(forum 366)
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Über 14000 BürgerInnen haben ebenfalls auf digital umgestellt. Trotz der doch eher tristen Parlamentswebseite, deren Aufbau und farbliche Umsetzung sicherlich alles andere als zur Interaktion einladen, haben viele den Weg zur Petition 698 Luxemburger Sprache gefunden. Die Beteiligung zeigt, dass derartige Instrumente der elektronischen Demokratie tatsächlich funktionieren können. Das Beispiel dieser Petition zeigt aber auch, dass direkte Demokratie, wenn sie inadäquat gemanagt wird, in Verbindung mit sozialen Medien, zu einem gefährlichen Mix werden kann. Instrumente der elektronischen Demokratie erleichtern es dem Bürger und der Bürgerin, sich an politischen Prozessen zu beteiligen und Themen, die von der Politik vermieden werden, auf die Agenda zu setzen. Die Diskussionen rund um das Referendum haben 2015 gezeigt, dass die Luxemburger Sprache tatsächlich ein Thema ist, das die BürgerInnen beschäftigt – mehr als geahnt. Mehr denn je ist es also die Rolle der Politik, sich mit dem Thema im Sinne des Allgemeinwohls auseinanderzusetzen, zu informieren, Ängsten entgegenzuwirken, ohne den Wählern eine bestimmte Meinung aufdrängen zu wollen. Nur so können in der anstehenden Kampagne rund um das Verfassungsreferendum Faux-Pas wie jene von 2015 vermieden werden. Allerdings springen bis jetzt viele der Volksvertreter lediglich auf das eine oder andere Ende des Zuges auf. Dies birgt die Gefahr, dass auch hierzulande sich der (rechtspopulistische) Volk-versus-Elite-Diskurs verstärkt und dass das Resultat im angekündigten Verfassungsreferendum wiederum 80 zu 20 ausfallen wird.
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Anfangs sollte es ein Schwerpunkt zu Barrierefreiheit sein, schlussendlich wurde das Thema des aktuellen Dossiers weiter gefasst und auf „Accessibility“ – Zugänglichkeit – ausgeweitet. Barrieren gibt es nämlich für uns alle und sie können viele Formen annehmen: sozial, physisch, mental, finanziell,… Die Autoren sowie die Interviewpartner haben sich von einer vereinfachenden einseitigen Definition von Behinderung gelöst. Frei nach dem Motto: Menschen sind nicht behindert, sie werden behindert. Deshalb gibt es in diesem Dossier z.B. Zusammenfassungen in Leichter Sprache.
Wir wünschen viel Spaß beim Lesen,
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