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Lex Folscheid
Von Terroristen und Räuberbanden
Auf Augustinus geht eine Anekdote zurück zwischen Alexander dem Großen und einem Seeräuber. Als Alexander den Verbrecher zur Rede stellte, „was ihm einfalle, dass er das Meer unsicher mache“, erwiderte dieser aufmüpfig: „Freilich, weil ich es mit einem kleinen Fahrzeug tue, heiße ich Räuber. Du tust es mit einer großen Flotte und nennst dich Herrscher.“ Ist der Unterschied zwischen einer Räuberbande und dem griechischen König lediglich eine Frage der Kanonenzahl? So zumindest lässt es uns Augustinus glauben. Teile der Literatur zum Terrorismus folgen dieser relativierenden Einschätzung. „Was des einen Terroristen, ist des anderen Freiheitskämpfer.“ Alles eine Frage der Perspektive? der subjektiven moralischen Einschätzung?
Eines der Probleme des Begriffs „Terrorismus“ liegt darin, dass er eine Wertung enthält. Terrorismus beschreibt nicht eine beliebige politische Organisationsform. Terrorismus steht für die illegitime Form der Gewaltanwendung schlechthin. Mit Terroristen wird nicht verhandelt! Gegenüber Terroristen macht man keine Zugeständnisse! Terroristen werden bekämpft, und zwar mit allen Mitteln! Aus diesem Grund wird der Begriff instrumentalisiert. Ob die ANC in Südafrika, Mahatma Gandhi in Indien, die PKK in der Türkei oder die UCK in Serbien, alle Gruppen wurden von ihren politischen Gegnern als Terroristen bezeichnet, vor allem mit dem Ziel, sie zu isolieren und zu diskreditieren.
Doch der Versuch, eine einheitliche Definition des Begriffs „Terrorismus“ in der internationalen Politik zu finden, scheiterte nicht nur an den Großmächten. In den 1960er und 1970er Jahren waren es vor allem die jungen afrikanischen Staaten, die sich auf der Ebene der UN gegen eine einheitliche Definition wehrten, aus Angst, ihr Kampf gegen die ehemaligen Kolonialmächte würde als Terrorismus verunglimpflicht.
Anstatt eine Definition von Terrorismus zu suchen, beschränkte sich das internationale Recht ab den 1970er Jahren
darauf, bestimmte „terroristische Akte“ zu verbieten. So wurden internationale Konventionen verabschiedet, mit denen bestimmte Verhalten, wie etwa das Töten von Zivilisten oder Flugzeugentführungen (1977) sowie Geiselnahmen (1983) unter Strafe gestellt wurden.
Während Armeen und Guerillakämpfer versuchen, Gebiete zu besetzen, versuchen Terroristen die Köpfe der Menschen zu besetzen.
Seit den Anschlägen von 9/11 haben jedoch wieder allgemeinere Definitionen Einzug in internationale Konventionen und das nationale Recht verschiedener Staaten gefunden. So etwa im US-Patriot Act, in dem Terrorismus definiert wird als Aktionen, die darauf abzielen, „to intimidate or coerce a civilian population“. In die gleiche Richtung ging ein Versuch der Vereinten Nationen im Jahr 2001, um eine allgemeine Terrorismusdefinition zu finden. Ziel des Terrorismus sei demnach, „to intimidate a population, or to compel a Government or an international organization to do or abstain from doing an act“. Der EU-Rat
einigte sich 2001 ebenfalls auf eine Definition des Terrorismus als Aktionen, die „beabsichtigen, eine Bevölkerung ernsthaft zu bedrohen oder Behörden oder eine internationale Organisation dazu zu zwingen, etwas Bestimmtes zu tun oder zu unterlassen, oder die fundamentalen politischen, verfassungsgemäßen, wirtschaftlichen und sozialen Strukturen eines Landes oder einer internationalen Organisation zu destabilisieren oder zu zerstören“.
Terrorismus wird demnach in den soeben genannten wichtigsten Terrorismusdefinitionen nach 2001 als Gewalt definiert, die a) ein terroristisches Kalkül beinhaltet und b) gegen zivile Strukturen gerichtet ist. Als terroristisches Kalkül bezeichnet man im Allgemeinen, die Tatsache, dass die Aktionen von Terroristen nicht die Zerstörung als unmittelbares Ziel haben. Während Armeen und Guerillakämpfer versuchen, Gebiete zu besetzen, versuchen Terroristen die Köpfe der Menschen zu besetzen. Dabei können im Wesentlichen zwei unterschiedliche Strategien unterschieden werden.
Die erste Strategie ist die reine Erpressung. Terrorattentate werden als Druckmittel benutzt, um den Staat zum Einlenken zu bewegen. Terrorgruppen wie die ETA verfolgen diese Strategie
noch heute. Dabei besteht das Kalkül darin, dass die Bevölkerung aus Angst vor den Attentaten den Druck auf ihre Regierung erhöht, um gegenüber den Zielen der Terroristen einzulenken. Die zweite Strategie ist die „Provokation der Macht“. Terrorgruppen versuchen den Staat zu provozieren, in der Hoffnung, dass dieser durch eine disproportionale Reaktion sein wahres Gesicht zeigt. Das Gesicht eines autoritären Staates, das dadurch seine Legitimität und seinen Rückhalt in der Bevölkerung untergräbt. Diese Strategie wurde in Europa unter anderem von der RAF verfolgt.
In beiden Fällen zeigt sich, dass Terrorattentate eine „Waffe der Schwachen“ sind. Es ist eine Strategie, die von einer kleinen Minderheit benutzt wird, in der Hoffnung, dass die Mehrheit der Bevölkerung ihren Taten Nachdruck verleiht, entweder durch Zustimmung oder Angst.
In Bezug auf die Definitionen, welche das internationale Recht liefert, stellt sich jedoch eine entscheidende Frage: Sind alle Gewaltakteure, die Terrorakte begehen, auch Terroristen? Wie sieht es dann mit den englischen und deutschen Luftangriffen während des Zweiten Weltkrieges aus? Diese erfüllten auch den Tatbestand des terroristischen Kalküls und zielten auf die Zivilbevölkerung ab. Trotzdem würde man aus politikwissenschaftlicher Sicht die beiden Staaten nicht als Terrorgruppen bezeichnen. Die Herangehensweise, Terrorismus über seine Strategie zu definieren, scheitert deshalb daran, dass ein und die gleiche Strategie sowohl von Staaten als auch von Guerilla-Gruppierungen und Terroristen eingesetzt wird. Für eine juristische Herangehensweise, die bestimmte Verhaltensweisen verbieten möchte, ist dies kein Problem. Für die Politikwissenschaft, die das Phänomen Terrorismus als politische Organisationsform beleuchten möchte, ist sie jedoch vollkommen unbefriedigend.
Aus Sicht der Politikwissenschaft muss man sich die Frage stellen, ob es so etwas wie terroristische Gruppierungen überhaupt gibt? Und worin unterscheiden sie sich von anderen Organisationsformen, wie etwa einer Guerilla-Gruppierung? Auch in der Politikwissenschaft war der dominante Ansatz in der Vergangenheit, eine Unterscheidung zwischen Guerilla und Terroristen an Äußerlichkeiten oder den angewandten Mitteln
festzumachen. Den Guerillakämpfer, so die gängige Meinung, kennzeichne, dass er sich dem regulären Soldaten in seiner Erscheinungsform annähere, dadurch, dass er häufig bereits eine Uniform trage. Guerillakämpfer würden sich dem Feind auch schon mal im offenen Kampf stellen und sich dabei tendenziell auch an die Kriegskonventionen halten.
Somit ergibt sich für viele Autoren in Bezug auf die Kriegskonventionen eine Skala, auf der die Terroristen und der reguläre Soldat die beiden Endpunkte ausmachen. Die Terroristen stehen für die vollkommene Irregularität. Sie haben keine Uniform, tragen ihre Waffen nicht offen und kennen keine Zurückhal-
Terrorgruppen versuchen den Staat zu provozieren, in der Hoffnung, dass dieser durch eine disproportionale Reaktion sein wahres Gesicht zeigt.
tung in Bezug auf die Zivilbevölkerung. Der Soldat steht für die vollkommene Regularität. Er trägt eine Uniform, die ihn bereits von weitem als „Kombattanten“ erkennen lässt. Er trägt seine Waffe offen, wodurch er zu erkennen gibt, dass er sich Kampf befindet und, am allervichtigsten, er hält sich in der Regel an die Kriegskonventionen, wie sie im humanitären Völkerrecht durch die Hager und Genfer Konventionen festgelegt wurden.
Versucht man Guerilla- und Terroristengruppierungen einzig und allein auf einer Skala von Irregularität bis Regularität festzumachen, trägt man einem wesentlichen Aspekt jedoch nicht Rechnung: ein wesentliches Merkmal dieser Gruppierungen ist nämlich, dass sie sich in einem ständigen Wandel befinden. Als Beispiel kann man etwa die kosovo-albanische UCK anführen, die erstmals in den Jahren 1995 mit Bombenattentaten auf sich aufmerksam machte. In den Jahren 1998 und 1999 erhielt die UCK jedoch aus der kosovarischen Bevölkerung und der albanischen Diaspora einen dermaßen großen Zulauf, dass sie während des Jahres 1999 praktisch wie eine reguläre Armee funktionierte. Die UCK besaß eine klare Kommandostruktur und Befehlskette, die Kämpfer trugen Uniformen und gingen zwischenzeitlich
sogar zu Offensiven über. Nach dem Krieg zerbrach die UCK dann wieder und ihre Überreste übernahmen eher mafiöse Funktionen. Hier kann man demnach eine Entwicklung von einer terroristischen Gruppierung zu einer Guerilla und schließlich zu einer kriminellen Vereinigung beobachten. Solche Entwicklungen sind die Regel bei Guerilla-Gruppierungen. Der Wandel scheint ein konstitutives Element der Guerilla zu sein. Der Grund dafür liegt in vielen Fällen darin, dass Guerilla-Gruppierungen gegen eine bestehende staatliche Ordnung ankämpfen und sich dabei als gegenstaatliche Alternative anbieten wollen. Bei vielen terroristischen Gruppierungen ist dies nicht der Fall. Diese bleiben eher einem elitären revolutionären Gedanken verhaftet, bei dem es darum geht, die breite Masse der Bevölkerung zu manipulieren und nicht zu überzeugen.
Anders formuliert: terroristische Gruppierungen versuchen keine politische Legitimation zu erlangen. Guerilla-Gruppierungen hingegen fühlen sich verantwortlich für bestimmte Bevölkerungsteile und geben vor, ihre Interessen zu verteidigen. Die Bereitschaft sich an Kriegskonventionen, wie den Schutz der Zivilbevölkerung, zu halten, ergibt sich mit großer Wahrscheinlichkeit aus der spezifischen Beziehung, die eine Guerilla-Gruppierung zur eigenen Bevölkerung hat. Die entscheidende Frage ist demnach, ob eine Guerilla-Gruppierung die Interessen der eigenen Zivilbevölkerung in ihr Kosten-Nutzen-Kalkül mit einbezieht oder nicht. Wenn sie dies tut, so sind die Chancen groß, dass sie sich auch an eine Begrenzung des Krieges und die gültigen Kriegskonventionen hält, wenn sie will, dass ihre Gegner das Gleiche tun. Die Grundlage hierfür sind somit Reziprozitätsüberlegungen.
Das Kosten-Nutzen-Kalkül einer terroristischen Gruppierung sieht unterdessen ganz anders aus. Es ähnelt eher dem Kalkül einer Räuberbande, die letztlich nur für sich selber verantwortlich ist. In dem Moment, wo die Räuberbande jedoch ihre Familien in einem Tross mit sich führt, für die sie Verantwortung übernimmt, wird sie ihr Verhalten voraussichtlich ändern. In dem Moment wird aus dem Räuberhäuptling ein politischer Anführer.
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