Autor: forum

forum Nr. 294 „Staatsfinanzen“

Die März-Ausgabe der Zeitschrift forum widmet sich dem Thema Staatsfinanzen. Die derzeitige Krise hat deutlich gemacht, dass die auf extremem Wachstum beruhende Luxemburger Budgetpolitik an ihre Grenzen gestoßen ist und der luxemburgische Staat künftig in seiner Haushaltspolitik umsteuern muss. Die Beiträge, die forum zusammengestellt hat, sind sehr vielfältig und reichen von makroökonomischen Überlegungen, der Nachhaltigkeit […]

Forum 293: État des lieux

Die Zeitschrift forum dokumentiert dieser Ausgabe auf knapp 30 Seiten das Vorprojekt des nationalen Nachhaltigkeitsplanes (PNDD), das Parlament, Nachhaltigkeitsrat und Öffentlichkeit zurzeit zur Begutachtung vorliegt. Der erste Teil dieses Textes listet die „nicht-nachhaltigen Tendenzen“ auf, die die Entwicklung des Landes gefährden. Neben diesem „État des lieux“ gibt Nachhaltigkeitsminister Claude Wiseler in einem Interview seine nuancierte […]

Live-Blog: Zurück auf Los

Die Pressekonferenz der EU in Bildern (können durch zwei Klicks nacheinander im Grossformat angeschaut werden):

Live-Blog: „We should aim for something that is more binding“

Die Rettung des Klimagipfels unter Führung der EU, wie sie das Trio Merkel/Brown/Sarkozy gestern einleiten wollte, ist kläglich gescheitert. Die internationale Klimapolitik war heute eine Sache der G2, China und USA, und der Klimaipfel ist deren gegenseitigem Misstrauen zum Opfer gefallen. Am Vormittag hatte Obama den chinesischen Premier Wen Jiabao in seiner Rede  mit taktloser […]

Live-Blog: Abwarten und Kaffee trinken

In Kopenhagen stellen sich alle auf eine lange Nacht ein, vielleicht sogar auf ein langes Wochenende. Denn UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon hat die Staats- und Regierungschefs heute Nachmittag gebeten, länger als vorgesehen zu bleiben und doch noch eine Einigung zu finden. Die einzige sichere Information zu diesem Zeitpunkt ist: es wird noch verhandelt. Aber keiner weiss, […]

Live-Blog: Chaotisches Finale

Obama kam zu spät an. Merkel musste den Hinterausgang ihres Flugzeugs benutzen, weil die vordere Tür geklemmt hat. Rasmussen ist bei seiner Eröffnungsrede des historisch einzigartigen Treffens von 130 Staats- und Regierungschefs sichtbar nervös. Lula gibt vor 130 anderen Staats- und Regierungschefs zu, dass er „frustriert“ sei…es sieht nach einem Fiasko aus. Das macht die Journalisten […]

Live-Blog: Saving Copenhagen but not the Climate?

Nach und nach treffen die Staats- und Regierungschefs in Kopenhagen ein und halten ihre Ansprachen vor dem Plenum. Ihre Spin-Doctors haben die Entwicklung des Stimmungsbarometers offensichtlich gut im Griff. Gestern Abend nämlich hatten die Gipfelgespräche einen Tiefpunkt erreicht, weil ein neuer Text auf den Tisch gelegt wurde, in dem alle sensiblen Punkte des Abkommens zwischen […]

Live-Blog: Logistik

Ich habe gestern vom Ausschluss der Zivilgesellschaft gesprochen und muss die Zahlen leicht korrigieren. Mittlerweile sind 300 Vertreter von Nichtregierungsorganisationen und der Privatwirtschaft zugelassen. Sie wurden in einem komplizierten Verfahren nach bestimmten Quoten ausgewählt (Regionen, Themenschwerpunkte, Jugend, usw.). Die Massnahme hat der (luxemburgische) Generaldirektor von Greenpeace France, Pascal Husting, aus prinzipiellen Gründen abgelehnt. Er hält […]

Live-Blog: Gastbeitrag – Woran erkennt man ein gutes Abkommen? (Teil 2)

Im ersten Teil dieses Posts wurde nahegelegt, dass ein Abkommen in Kopenhagen nach mindestens drei allgemeinen Kriterien bewertet werden kann: nach Angemessenheit, Fairness und Effektivität. Ob ein Abkommen angemessen ist, hängt davon ab, ob erstens die Zielsetzung und zweitens die Mittelsetzung angemessen sind. Angemessenheit, again Zwischen Ziel- und Mittelsetzung besteht eine wichtige Asymmetrie: Die Zielsetzung […]