d’Peffermillen
De Koschter wor net weider iwwerrascht, dass de Postdirekter d’Pressekonferenz vum franséischen Ekonomisprofesser Fontagné iwwert d’Compétivitéit vun der Lëtzebuerger Wirtschaft fluchtaarteg verlooss huet, wi deen di iwwerhéichte Präisser fir Internet an ähnlech Déngschtleeschtungen zu Lëtzebuerg kritiséiert huet. De Koschter hat schon eng Kéier hei d’Geleënheet drop hinzeweisen, wéi d’Bréifpost mengt iwwert dem ‚droit commercial’ ze […]
Soll Uni Regierungskrise lösen?
Luxemburg ist neben Belgien und Österreich das einzige EU-Land, in dem Volksschullehrer nach nur drei Jahren Ausbildung in die berufliche Praxis entlassen werden und nur noch sporadisch von Inspektoren auf ihre pädagogischen Fähigkeiten hin geprüft werden. Daher wurde schon vor Jahren im ehemaligen ISERP ein neuer Ausbildungsplan ausgearbeitet, der darauf abzielt, theoretische und praktische Ausbildung […]
Im Schatten des Leuchtturms
Von spannungsvoller Erwartung ist wenig zu spüren. Ab und zu ein Interview, ab und zu ein kurzer Pressekommentar, die Vorbereitungen zum Kulturjahr 2007 haben noch keine großen Wellen geschlagen. In der Öffentlichkeit nichts von dem Optimismus, nichts von der mitunter geradezu entgrenzten Euphorie, die mit den Vorbereitungen zum ersten Kulturjahr 1995 einhergingen. Doch die Vorlaufphase […]
Il aurait fallu l’avoir lu…
A l’égard de l’individu, au sein d’une société comme aussi au niveau international, la violence, en général, est l’intention ou le fait de porter atteinte à la qualité et à la quantité de la vie de l’être humain, de la nature et des biens. La production, la prolifération et le commerce de réelles armes toujours […]
Die Vision einer leisen Supermacht
„Wir Amerikaner haben immer gesagt, für den amerikanischen Traum lohne es sich zu sterben. Für den neuen europäischen Traum lohnt es sich zu leben“. Nicht erst mit diesem Finale des Buches (Jeremy Rifkin:“ Der europäische Traum — Die Vision einer leisen Supermacht“ Campus Verlag Frankfurt/New York 2004 S. 464), sondern schon mit dem europafreundlichen Titel […]
Vertragliche Militarisierung
Weder während der Regierungskonferenz noch im Konvent zur Erarbeitung des EU-Verfassungsvertragsentwurfs waren die Vertragsbestimmungen, die die EU weiter militarisieren, jemals ernsthaft umstritten. Hauptauseinandersetzungspunkt während der Regierungskonferenz war bei der Diskussion über den EU-Verfassungsvertrag die Stimmengewichtung innerhalb der EU. Nach dem Vorschlag des Verfassungskonvents sollten ab 2009 die meisten Entscheidungen im Ministerrat mit einer “doppelten Mehrheitâ€? […]
„Die Flugzeuge, die den Frieden bringen“
Am 7. Dezember gab der Luxemburger Staatsrat ein positives Gutachten zum Gesetzesentwurf über die Anschaffung eines Airbus A400M ab. Inhaltlich hatte das Gremium, dessen Aufgabe es ist, Gesetzesvorschläge auf ihre Öbereinstimmung mit der Verfassung, internationalen Vereinbarungen sowie allgemeinen Rechtsgrundsätzen zu überprüfen, keine Einwände. Der einzige formelle Änderungsvorschlag für den Kauf des mindestens 120 Millionen EUR […]
Legitimationsdefizite der Luxemburger Aussen-und Sicherheitspolitik
Bisher ist das Parlament bei Auslandseinsätzen der Luxemburger Armee sowie bei der Ausrichtung und der materiellen Bestückung der Armee nur unzureichend in den Entscheidungsprozess eingebunden. Und das soll der Regierung nach auch so bleiben. Die gemeinsame Anschaffung eines Airbus Transportflugzeuges mit Belgien illustriert diese undemokratische Vorgehensweise zur Genüge. Auch wenn die Außenpolitische Kommission der Chamber […]
Was kostet die Welt?
Erneuerung des Fuhrparks, Ankauf eines Flugzeugs, Beteiligung an Battlegroups. Die Luxemburger Armee entfernt sich von ihrer Rolle als Palastwächter. Durch die Teilnahme an weltweiten Operationen sind steigende Militärausgaben und politische Probleme vorprogrammiert. “Le gouvernement a comme objectif d’augmenter les moyens budgétaires en matière de défense pour arriver à 1,2% du PIBâ€?, heißt es in der […]
Wohin steuert die Luxemburgische Verteidigungspolitik?
Im Juli 1995 hielt sich einige Tage lang eine bunt zusammen gewürfelte Gruppe auf der Place Clairefontaine in Luxemburg auf und veranstaltete eine Art Mahnwache. Der Anlass war, dass kaum tausend Kilometer von Luxemburg entfernt ein als Bürgerkrieg bezeichneter Vertreibungskrieg wütete und die europäische Staatengemeinschaft den Menschen dort offensichtlich die Hilfe verweigerte. Mit Folter, Mord, […]
Stadtlandschaft
Die Raumplanung in Luxemburg steht gegenwärtig vor großen Veränderungen. Im Jahr 2003 hat das Integrative Verkehrs- und Landesentwicklungskonzept die programmatischen Leitlinien der Regierung zur räumlichen Entwicklung konkretisiert. Ein neues Gesetz zur kommunalen Planung und städtischen Entwicklung im Juli 2004 hat den Fokus erneut auf Fragen der räumlichen Entwicklung des Landes gelenkt. Dabei, so die These […]
Wer soll was wie prüfen?
Schon drei Wochen bevor die Ergebnisse der PISA2-Studie bekannt gemacht wurden, hatte die neue Erziehungsministerin Mady Delvaux-Stehres (LSAP) den Schulleitern und Lehrerkollegien ihre Öberlegungen zu einer Neuordnung der Promotionskriterien und Versetzungsmodalitäten vorgelegt und um Stellungnahme gebeten. Das Papier enthält zweifellos eine Reihe von Gedankengängen, denen sich ein vernünftiger Mensch nicht entziehen kann. So wird betont, […]