„Die Flugzeuge, die den Frieden bringen“
Sicherheitspolitische und völkerrechtliche Öberlegungen zum Einsatz des Airbus A400M
Am 7. Dezember gab der Luxemburger Staatsrat ein positives Gutachten zum Gesetzesentwurf über die Anschaffung eines Airbus A400M ab. Inhaltlich hatte das Gremium, dessen Aufgabe es ist, Gesetzesvorschläge auf ihre Öbereinstimmung mit der Verfassung, internationalen Vereinbarungen sowie allgemeinen Rechtsgrundsätzen zu überprüfen, keine Einwände. Der einzige formelle Änderungsvorschlag für den Kauf des mindestens 120 Millionen EUR […]
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