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Jürgen Stoldt

Woher, wohin?

Die luxemburgische Gesellschaft braucht ein gemeinsames Projekt

Das Land, über dessen Selbstverständnis die Autoren dieses Heftes schreiben, scheint seinen inneren Halt zu verlieren. Das klare Bild, das die Bevölkerung noch bis Ende des 20ten Jahrhunderts von ihrer Heimat hatte, löst sich vor unseren Augen auf. Luxemburg sei ein Opfer seines großartigen Erfolges, heißt es. Das „Projekt Wohlstand“, welches über Jahrzehnte den Einwohnern und dem Staat eine außerordentliche Dynamik verlieh, sei verantwortlich für die Erosion der nationalen Identität. Die europäische Integration, die „Globalisierung“ der nationalen Wirtschaft und die demographischen und kulturellen Verschiebungen hätten das Großherzogtum in einer Weise verändert, die wenig von dem übrig lasse, was in anderthalb Jahrhunderten an Identität gewachsen sei.

Gefährdet sind die Dreisprachigkeit, die Architektur der Dörfer und Städte, die eigentümlichen Landschaften und die lokale Wirtschaft. Die Wachstumsraten der letzten 10 Jahre (im Schnitt 5,4%) haben wie eine Lawine die Realitäten im Land verändert.

Eine weltweit einmalige Entwicklung

Der Wandel wird insbesondere im Zahlenverhältnis zwischen Einheimischen und Zugewanderten deutlich. Der Anteil der Ausländer an der Gesamtbevölkerung ist auf über 40% gewachsen, Tendenz steigend. Bei den Lohnabhängigen stellen heute mit über 130 000 Personen die Grenzgänger die größte Gruppe dar, gefolgt von den im Land ansässigen Nicht-Luxemburgern.

Betrachtet man nur die Arbeitskräfte in der Privatwirtschaft, machen die „Einheimischen mit Pass“ nur noch eine Minderheit von 20% aus. Währenddessen ist der Staatsdienst (über 80% Luxemburger) zu einem regelrechten Rückzugsgebiet für die autochthone Bevölkerung verkommen, was zu einer weltweit wahrscheinlich einmaligen Aufgabenverteilung geführt hat. Die „Einheimischen“ sorgen (über die Verteilungsmechanismen und die Regelungskraft des Staates und seiner Gesetze) gewissermaßen für die Rahmenbedingungen, unter denen die ansässigen bzw. täglich einfahrenden „Ausländer“ den gesamtgesellschaftlichen Wohlstand erwirtschaften.

In atemberaubendem Tempo gewinnt dieses System an Komplexität und über-

überfordert längst den chronisch unterbesetzten Beamtenapparat. Im Schulwesen ist dies augenfällig. Auch in der Landesplanung, in der Transportpolitik, bei den öffentlichen Bauten, in der Kyoto- und Finanzpolitik oder in solchen Zukunftsbereichen wie E-Government sind staatliche Dienste, Lehrer, Buchhalter und Planer längst überfordert. Der Verkauf des im luxemburgischen Bewusstsein immer noch „irgendwie nationalen“ Unternehmens Arcelor an die derzeitige Inkarnation der globalisierten Wirtschaft, Lakshmi Mittal, hat jedem die Schwäche der Regierung und der wirtschaftlichen Verantwortungsträger ins Bewusstsein gerückt. Heute bleiben noch ein paar Energieversorger und die Cargolux, danach sind die Filetstücke der Luxemburger Wirtschaft

Statec, Rapport Travail et cohésion sociale 2006, S. 16

Graphique 3: Taux de croissance du PIB en% et taux d’immigration nette en % – taux lissés (1954-2005)

erfolgreich zu (privatem) Silber gemacht. Gleichzeitig erleben wir das Ende einer Epoche, wo einheimische Grund- und Immobilienbesitzer vom explodierenden Immobilienmarkt profitieren konnten. In Zukunft werden ausländische Unternehmen, Immobilienfonds und Eigenheimbesitzer unter sich die lukrativen Geschäfte mit Luxemburger Boden abwickeln.

Ende der Gewissheiten

Die Zahlen auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt, die entstandenen Karenzien im Schul- oder Transportbereich sind auch der breiten Bevölkerung nicht verborgen geblieben. Jeder kennt heute einen Arbeitslosen oder Wohnungssuchenden, der die Vorteile des Arrangements mit „den Ausländern“ in Frage stellt. Wer im Stau steht, kein Haus mit Garten kaufen kann, bei seiner Gemeinde keine sichere Anstellung bekommt oder durch den professionellen Ehrgeiz von Zugewanderten unter Druck gerät, stellt sich Fragen über den Preis, der mit dem Wohlstand des Landes verbunden ist, und sucht womöglich nach Schuldigen.

Dass sich in Luxemburg eine konfliktträchtige Situation zusammenbraut, wurde spätestens 2005 anlässlich des EU-Verfassungsreferendums deutlich. Die 43% Nein-Stimmen zeugten weniger von einem aufgeklärten Bewusstsein und der Forderung nach „einem anderen Europa“ als von der enormen Verunsicherung, die die Luxemburger Gesellschaft mittlerweile erfasst hat.¹ Der durchschlagende Erfolg des CSV-Wahlslogans von 2005 (De séchere Wee), die Akzeptanz der „Sicherheits“-Politik der Regierung sowie die Fahnendebatte der letzten Monate weisen in die gleiche Richtung.

Eine kleine Kaskade von Umfragen, die sich mit dem Selbstverständnis Luxemburgs beschäftigen (Juli 2005 zum EU-Referendum, April 2007 zur Fahnendiskussion, Mai 2007 zum Gebrauch der Sprachen und Juni 2007 zur Identität Luxemburgs)² zeigte, dass der vordergründige Konsens in der einheimischen Bevölkerung gegenüber dem Luxemburger Modell zu bröckeln beginnt. Leserbriefe oder die oftmals unverhüllt ausländerfeindlichen Beiträge in verschiedenen Internetforen dokumentieren die Identitätsproblematik mit teilweise unverhüllter und für Luxemburg ungewohnter Schärfe. Die Forderung

nach einer größeren Integrations-Bereitschaft der ausländischen Bevölkerung insbesondere im Sprachengebrauch wurde zu einem Hauptargument in der Debatte.

Die Medien griffen die Frage nach der Identität des Landes im Umfeld des Nationalfeiertages 2007 auf. Mit Verspätung folgen in diesem Herbst das soziokulturelle Radio 100,7 mit einer Sendereihe und die Zeitschrift forum mit einem Dossier. Die junge Universität Luxemburg hat den Wandel des kollektiven Selbstverständnisses in Luxemburg mittlerweile zum Forschungsthema erhoben. Und auf einer Historikertagung Ende November wird u. a. die Konstruktion nationaler Identität durch die

Das starke Interesse am Thema Identität zeigt, dass sich die Luxemburger Gesellschaft ziemlich abrupt bewusst wird, dass nichts mehr ist, wie es einmal war.

luxemburgische Geschichtsschreibung diskutiert.³ Gekrönt wird diese Selbstreflektion wahrscheinlich im Jahre 2009, wenn auf den Drei Eicheln ein Museum zur luxemburgischen Geschichte und Identität seine Toren öffnet.

Das starke Interesse zeigt, dass sich die Luxemburger Gesellschaft ziemlich abrupt bewusst wird, dass nichts mehr ist, wie es einmal war. Die Zeitschrift forum hat den gesellschaftlichen Mutationen und ihren Folgen für das Selbstverständnis des Landes seit dreißig Jahren in einer Unzahl von Artikeln nachgespürt. Erinnert sei hier nur an einen ersten Versuch 1982 (Ausgabe 58) mit dem Dossier „Mir wëlle wëse wat mir sin“, an die Beiträge von Fernand Fehlen zur Rolle der Sprachen in Luxemburg⁴ und die Beiträge von Michel Pauly zum historischen Selbstverständnis des Landes⁵.

Ende der Nachkriegsidentität

Die Frage, die ich mir in einem Beitrag im Jahre 2001⁶ stellte, ob „der ideelle Kern und die historischen Grundlagen des Luxemburger Gemeinwesens, so wie sie in den letzten 50 Jahren festgeschrieben waren, zur Disposition stehen“, kann man sechs Jahre später schon abschließend beantworten. Die Abwicklung der

Nachkriegsidentität hat stattgefunden, die damaligen Akteure verlassen nach und nach die Bühne und die „Modernisierer“ finden keinen Widerstand mehr. Der Premierminister konnte vor wenigen Wochen in der Kathedrale der Stadt Luxemburg die nationale Einheit (seiner Generation!) demonstrativ herstellen, indem er sich von den „Alten“ distanzierte. Der in der Kathedrale anwesende ehemalige Chefredakteur des Luxemburger Wortes, Abbé André Heiderscheid, eine der Symbolfiguren der Konservativen und des Kalten Krieges in Luxemburg, wurde bei der Trauerfeier für Gaston Thorn vom 30 Jahre jüngeren Jean-Claude Juncker öffentlich zurechtgewiesen für die Rufmordkampagnen, die das LW in den 70er Jahren gegen den damaligen Staatsminister Thorn geführt hatte.⁷ Die Einheit der Nation an diesem Ort und zu dieser Stunde wurde hergestellt, indem Einer demonstrativ aus dem Kreise ausgeschlossen wurde. Der Erfolg gab dem Redner Recht: Auch in den Tagen nach der Beisetzung von Gaston Thorn kamen kaum Misstöne auf. Das Land blieb geeint in der Trauer um den Toten, den man ansonsten kaum zum Erbschatz der Staatspartei CSV hätte rechnen können. Aber ein Blatt war unversehens gewendet worden.

Ohne den konservativen ideologischen Kitt der Kriegs- und Nachkriegszeit und angesichts des Scheiterns des oberflächlichen Europadiskurses stehen die Modernisierer jedoch schon heute vor einem Scherbenhaufen. Das Land wird kaum die zentrifugalen Kräfte wegstecken können, wenn den Bevölkerungsgruppen als einziger Zement für ihr Zusammenleben nur die hypothetische Mehrung ihres persönlichen Reichtums zur Verfügung steht. Gerade die Minderheit jener Luxemburger, die im Zuge der strukturellen Veränderungen ins soziale Abseits gerät, wird kaum applaudieren. Noch dazu mag das Großherzogtum heute einen enormen Reichtum erwirtschaften, aber das Land hat gleichzeitig eine der fragilsten Volkswirtschaften der Welt. Selbst der Budgetminister muss implizit zugestehen, dass die Vorausschau bei den Staatsfinanzen kaum über zwei Jahre hinausreicht. Dabei ist der Staat schon allein wegen der üppigen Pensions- und Besoldungsansprüche seiner Bediensteten auf eine Fortführung der extrem hohen Wachstumsraten angewiesen. Fast schon nebensächlich wirkt da, dass Luxemburg auch beim Landschaftsverbrauch und den CO₂-Emis-

sionen einsame Spitze ist. Allein diese Punkte zusammengerechnet, verbunden mit der eingangs diskutierten demographischen Entwicklung, zeigt, dass die Rechnung kaum aufgehen kann.

Wohin also?

So sehr dies auch der zurzeit regierenden Generation von Pragmatikern widerstehen mag – das Land wird ein Zukunftsprojekt benötigen, das den Zusammenhalt und die Dynamik der Gesellschaft in den kommenden Jahrzehnten gewährleistet. Die Option einer immigrationsfeindlichen Politik und einer Ausweitung des Sicherheitsdiskurses kann sich Luxemburg – anders vielleicht als die Schweiz, Dänemark, Flandern oder die Niederlande – einfach nicht leisten. Dafür ist die Situation schon zu weit fortgeschritten.

Drei Projekte sind meiner Ansicht nach geeignet, dem Land und den Menschen Dynamik, Identifikation und Kohäsion zu verschaffen.

1) Nachhaltige Entwicklung

Das Konzept der Nachhaltigen Entwicklung auf ein kleines, reiches Land wie Luxemburg bezogen, hat enormes Potential. Der Aufbau einer anderen Lebensqualität, der Schutz der Artenvielfalt, die Übernahme von Verantwortung für die kommenden Generationen können verbinden und begeistern, vorausgesetzt dass diese Ziele ausdrücklich als übergreifendes und kohärentes Staatsziel definiert sind. Ehrlich gemeint und nach außen offensiv kommuniziert, würde die Vision der Nachhaltigen Entwicklung den Einheimischen und den Zugereisten den Stolz verschaffen, der ihnen heute angesichts der immer noch zweifelhaften Reputation des Landes abgeht. Von den hier lebenden oder arbeitenden Ausländern sowie den Unternehmen würde als Zeichen ihrer Integration die Bereitschaft erwartet, diese Entwicklung mit zutragen. Eine gemeinsame Diskussion über das gewünschte Gesellschaftsmodell müsste am Anfang stehen, damit die konservativsten Kräfte der luxemburgischen Gesellschaft (die Gewerkschaften) die Bereitschaft entwickeln, den vermeintlichen Überfluss an Kapital, Ressourcen und Lebensqualität mit den kommenden Generationen zu teilen.

2) Demokratisierung der Gesellschaft

Während nach außen hin die europäische Integration seit 50 Jahren zum

Standardrepertoire der Luxemburger Politik gehört, blieben die Grenzen im Innern bestehen. Auch der Schock der europäischen Verfassungsdebatte 2005 war den „Forces vives“ der Nation nicht Anlass genug, um die Frage der Integration entschlossen anzugehen. Die Diskussion um den Doppelpass vermittelt der Bevölkerung noch dazu das ungute Gefühl, dass die Politik nicht weiß, in welche Richtung sie gehen soll. Luxemburg sollte stattdessen offensiv seine Institutionen für Menschen öffnen, die

forum 58 (1982)

hier schon seit X Jahren leben – ungeachtet ihrer Nationalität. Das Land kann sich als demokratisches Labor für das Europa von morgen versuchen und daraus enormen Gewinn ziehen. Die Definition des Citoyen, seiner Rechte und Pflichten im Europa des 21. Jahrhunderts ist die Herausforderung, die Luxemburg exemplarisch angehen kann. Formale Angebote werden dabei nicht ausreichen: Das Land wird aktiv seine Ausländer umwerben müssen, damit diese ihre Energien und Kompetenzen in die Gesellschaft mit einbringen.

3) Aufbau eines politischen Raumes innerhalb der EU

Nach außen hin kann sich Luxemburg resolut an die Spitze der politischen Integration Europas stellen und vermitteln, dass es sozusagen der natürliche Kern von Kerneuropa ist. Während Brüssel für den gemeinsamen Wirtschafts- und

Rechtsraum der heute 27 und bald 30 Mitgliedstaaten steht und Straßburg für die Einhaltung von Menschenrechten und Demokratie, kann Luxemburg sich immer noch als politisches Zentrum des „harten Kerns“ europäischer Staaten positionieren. Dieses Kerneuropa wird kommen. Die Frage ist nur, ob Luxemburg dabei Zuschauer spielt oder die Entwicklung diskret fördert, um sich gegebenenfalls als zukünftige, völlig neu zu denkende Hauptstadt einer Föderation ins Spiel zu bringen. Deutschland und Frankreich werden sich in einigen Jahren erneut aufeinander zu bewegen und gemeinsame Projekte entwickeln, Luxemburg kann sich darauf vorbereiten und schon heute Ideen lancieren. Eine Einladung an die deutsche Bundeskanzlerin und den französischen Präsidenten, um über einen gemeinsamen Weg zur CO₂-Steuer zu diskutieren, könnte ein Anfang sein.

Der Einwand, dass die drei hier vorgestellten Pisten unter den gegebenen (insbesondere mentalen) Bedingungen völlig unrealistisch sind, sollte nicht abschrecken. Ihre Kombination und teilweise Verwirklichung könnten dem Land innere Stärke, Zusammenhalt und Lust auf Zukunft verschaffen. Die Zukunft dieses Landes ist allemal spannend, vorausgesetzt die Menschen gehen ihr mit einem Mindestmaß an Optimismus und Mut entgegen.

¹ Vgl. Fernand Fehlen, Raphaël Kies, Philippe Poirier, Etude du Référendum sur le Traité établissant une Constitution pour l’Europe, Université du Luxembourg, février 2007

² Die Ergebnisse finden sich auf der Internetseite des Marktforschungsunternehmens TNS-IRES (www.tns-ires.com)

³ Deuxièmes Assises de l’historiographie luxembourgeoise vom 23. bis 24. November 2007 (http://www.uni.lu/actualites)

⁴ Vgl. u. a. Fernand Fehlen, „Parlez français, s.v.p. / Les modifications dans l’espace social et la redéfinition de la compétence légitime comme enjeu“, in forum Nr. 177, Juli 1997

⁵ Vgl. u. a. Michel Pauly, „Les Luxembourgeois ont-ils jamais existé ?“ in forum Nr. 204, Dezember 2000

⁶ Jürgen Stoldt, „Von der Gelle Fra an bunten Kühen vorbei zum Stadtmuseum“, in forum Nr. 208, Mai 2001

⁷ „Et gouf him (Thorn) helandsda schweiert Onrecht gedoen. Et si beleidegend Satz iwwer hien – an och iwwer seng Fra, eng Fra vu staarkem Engagement a vu grousser Dignitéit – geschriwwe ginn, déi ni hätten dierfe geschriwwe ginn. De Gaston Thorn a seng Famill goufen wech blesséiert. Si haten dat net verdängt.“ (Jean-Claude Juncker, Éloge funèbre à l’occasion du service funèbre officiel à la mémoire de Gaston Thorn, 30.8.2007)