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Lex Folscheid

33 Artikel

Serbien in der Sackgasse

Sieben Jahre nach dem letzten Balkankrieg spitzt sich die Konfrontation zwischen Serbien und der internationalen Staatengemeinschaft zu

Als das serbische Parlament am 1. Oktober einer neuen Verfassung zustimmte, bezeichnete Ministerpräsident Vojislav Kostunica dies als einen „Bruch des modernen serbischen Staates mit seiner Vergangenheit“. Nachdem die Verfassungsreform sich über sechs Jahre hinweg gezogen hatte, stimmten die Parlamentarier in einem Eilverfahren dem Gesetzestext zu. Dafür verantwortlich war vor allem ...

  • Lex Folscheid
  • 6. November 2006
  • Heft Nr° 261
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Pseudo-Multikulti

Mitten ins Sommerloch hinein legte der Cercle Joseph Bech eine Pressekonferenz, in der sie ihr alternatives Projekt zur doppelten Staatsbürgerschaft vorstellten. Dabei forderte der parteiunabhängige Denkkreis, der rein zufällig nur aus CSV-Mitgliedern besteht, anstelle der geplanten doppelten Staatsbürgerschaft, eine einzige europäische Staatsbürgerschaft auf EU-Ebene einzuführen. Nach den Worten von CSV-Fraktionssekretär ...

  • Lex Folscheid
  • 8. September 2006
  • Heft Nr° 259
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Luxemburg zwischen Neutralität, Passivität und Opportunismus

Einleitung in das Dossier

Die Neutralität Luxemburgs (1867-1948) prägte die Politik des Landes und seine Stellung innerhalb der internationalen Staatengemeinschaft über weite Teile der Luxemburger Zeitgeschichte. Dies allein würde schon ausreichen, um auf die Neutralität Luxemburgs zurückzublicken und dieses wichtige Kapitel der Luxemburger Geschichte vorzustellen. Darüber hinaus wirft das Thema jedoch wichtige Fragen der ...

  • Jürgen Stoldt, Lex Folscheid
  • 2. Juni 2006
  • Heft Nr° 257
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Die Rechte und Pflichten von neutralen Staaten

Die Neutralität von Staaten im Krieg, wie sie in zahlreichen Abkommen im ausgehenden 19. und beginnenden 20. Jahrhundert festgehalten wurde, kann nicht mit Passivität oder Pazifismus gleichgestellt werden. Sie beschreibt vielmehr eine Haltung der Unabhängigkeit und Unparteilichkeit, welche die neutralen Staaten im Ernstfall bereit sein müssen zu verteidigen. Die Entstehung ...

  • Lex Folscheid
  • 2. Juni 2006
  • Heft Nr° 257
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Menschenrechte eine Frage der Perspektive?

Aus der Sicht der meisten Luxemburger gehört die Garantie der Menschenrechte zu einer Selbstverständlichkeit. Sie sind eine Konstante in unserem Leben, wie die allmorgendliche Dusche und die anschließende Tasse Kaffee. Wenn wir einen neuen Tag beginnen, fragen wir uns nicht zuerst „gelten unsere Rechte auf Leben, Freiheit und Sicherheit heute ...

  • Lex Folscheid
  • 5. Mai 2006
  • Heft Nr° 256
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Professionalisierung der Politik

Einleitung in das Dossier

In einem Gutachten zur Bezahlung der Luxemburger Parlamentarier hielt der Staatsrat im Jahr 1979 fest: „Die Zeiten sind definitiv vergangen, wo die Eliten, die die öffentlichen Geschäfte leiteten, dies als Luxus ansahen […] Vor einem halben Jahrhundert waren die Aufgaben des Abgeordneten vielleicht noch begrenzt. Die Zeiten haben sich jedoch ...

  • Lex Folscheid, Lynn Herr
  • 7. April 2006
  • Heft Nr° 255
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Politiker: zwischen Beruf und sozialem Engagement

Interview mit Jean-Pierre Klein, Abgeordneter und Bürgermeister von Steinsel

Herr Klein, welche Antwort geben Sie eigentlich, wenn man Sie nach Ihrem Beruf fragt? J.-P.K.: Mein Beruf ist Abgeordneter, Bürgermeister, Präsident des Syvicol. Ich bin auch noch immer als Anwalt eingeschrieben, praktiziere jedoch nicht. Ich war 21 Jahre lang Gemeinde­sekretär zuerst in Steinsel, dann in Lorentz­weiler. In dieser Zeit habe ...

  • Jean-Pierre Klein, Lex Folscheid, Lynn Herr
  • 7. April 2006
  • Heft Nr° 255
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Pressefreiheit (Made in Luxembourg)

Am 23. März durchsuchte die Police Judicaire die Gebäude von BCE (Broadcasting Center Europe) dem Internetanbieter von RTL im Zusammenhang mit der sogenannten Hotmail-Affäre. Hatte das Ereignis anfänglich hohe Wellen geschlagen, so ebbten diese doch schnell ab. Nur einen Monat später muss man feststellen, dass das Thema aus den Medien ...

  • Lex Folscheid
  • 3. März 2006
  • Heft Nr° 254
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Anlass zur Sorge

Eine unabhängige und kritische Presse ist in Luxemburg sicher keine Selbstverständlichkeit, genauso wenig wie die Trennung der Gewalten. Der Einfluss der politischen Parteien auf die öffentlichen Institutionen ist so groß wie in keinem unserer europäischen Nachbarstaaten. Dementsprechend klein ist der gesellschaftliche Raum, in dem eine interessenunabhängige Diskussion stattfinden kann. Seitdem ...

  • Lex Folscheid
  • 3. Februar 2006
  • Heft Nr° 253
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Schrassig: Zwei Türen für die Kinderrechtskonvention

In einer parlamentarischen Anfrage standen sich vor zwei Wochen Justizminister Luc Frieden und der DP-Abgeordnete Xavier Bettel gegenüber. Bettel wollte sich über das Schicksal der Jugendlichen im Gefängnis von Schrassig erkundigen, die dieser Tage in den Frauenblock verlegt werden sollen, um Platz zu schaffen für die erwachsenen Insassen. Die rethorische ...

  • Lex Folscheid
  • 3. Februar 2006
  • Heft Nr° 253
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„Ich bin ein Mensch. Nichts Menschliches ist mir fremd“

Reflexionen zu Menschlichkeit und Folter anlässlich der Konferenz "Das absolute Folterverbot, ein Grundsatz in Gefahr", mit Hubert Hausemer und Guy Aurenche

Der Aktualitätsgrad und die Brisanz eines Themas stehen oft nicht im Verhältnis zur Aufmerksamkeit, die ihm zuteil wird. So fanden sich am 24. November nur wenige Menschen im Centre Convict zur Konferenz „Das absolute Folterverbot, ein Grundsatz in Gefahr“ mit dem Philosophen Hubert Hausemer und dem Juristen Guy Aurenche ein. ...

  • Lex Folscheid
  • 2. Dezember 2005
  • Heft Nr° 252
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Multilateralismus: Eine realistische Utopie

Interview mit Außenminister Jean Asselborn

Jean Asselborn hat wichtige außenpolitische Erfahrungen zu Beginn des Irakkriegs gesammelt, als er als Sprecher seiner Partei und aus der Opposition heraus die ablehnende Position Luxemburgs gegenüber dem anglo-amerikanischen Alleingang mittrug. Seit seinem Amtsantritt als Außenminister vor einem Jahr besuchte Asselborn schon zum dritten Mal die UN, deren zentrale Rolle ...

  • Jean Asselborn, Jürgen Stoldt, Lex Folscheid
  • 4. November 2005
  • Heft Nr° 251
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