Der Brüsseler Thinktank Migration Policy Group hat die Integrationspolitik von 52 Ländern miteinander verglichen und daraus seinen MIPEX-Index (Migrant Integration Policy Index) errechnet. Um Missverständnissen vorzubeugen: Es geht nicht um die Messung der Integration von Migrant*innen, sondern um eine Überprüfung der bestehenden Gesetze und institutionellen Rahmenbedingungen hinsichtlich ihrer Integrationsfreundlichkeit. Grundlage bilden die Antworten nationaler Expert*innen auf einen umfassenden Fragenkatalog. Wie diese Politiken umgesetzt werden und wie die Integration über den staatlich reglementierten Bereich hinaus gelingt, ist schwieriger festzustellen bzw. entzieht sich weitgehend der objektiven Messung, besonders wenn es um erlebte Alltagsdiskriminierungen geht.
Der Luxemburg-Report1 wurde am 16. November dieses Jahres im Rahmen einer vom nationalen Partner ASTI organisierten Veranstaltung und im Beisein der Familien- und Integrationsministerin Corinne Cahen (DP) vorgestellt.2 Inzwischen ist auch der internationale Bericht mit dem hier abgedruckten Ranking erschienen. Luxemburg erreicht 64 von 100 Punkten und verbessert sich somit gegenüber dem letzten Index von 2015 um 10 Punkte. Damit liegt es auf Platz 10 unter den 52 Teilnehmerstaaten und auf Platz 4 unter den 28 EU-Staaten, weit über dem EU28-Durchschnitt von 49 Punkten und rückt nah an die Spitzengruppe heran. Zu ihr gehören seit dem ersten MIPEX-Bericht im Jahr 2004 die vier traditionellen Einwanderungsländer (Kanada, Neuseeland, Vereinigte Staaten, Australien) sowie einige nordeuropäische Staaten. Mittlerweile haben sich auch Portugal und Belgien dieser Gruppe angeschlossen.
In der Untersuchungsperiode von 2014 bis 2019 weisen zehn Länder (Argentinien, Australien, Dänemark, Island, Italien, Korea, Mexiko, Norwegen, Schweden und die USA) eine restriktivere Integrationspolitik auf als im letzten Bericht. Da es sich meist um die Musterknaben des Rankings handelt und die Rückgänge nur geringfügig sind – mit Ausnahme von Dänemark mit minus 4 – fallen sie gegenüber den insgesamt positiv stimmenden Fortschritten kaum ins Gewicht. In der Tat haben 33 Länder ihren Indexwert zwischen 2014 und 2019 verbessert. „The most dramatic improvements occurred in Turkey (+17), Brazil (+12) and Luxembourg (+10).“3
Der MIPEX-Index unterscheidet acht Politikfelder. Luxemburg schneidet am besten bei der politischen Teilhabe (85 Punkte, Rang 2) und beim Einbürgerungsrecht (79 Punkte, Rang 8) ab. Am schlechtesten beim Thema Arbeitsmarktmobilität (35 Punkte, Rang 39), hauptsächlich wegen der Steine, die Nicht-EU-Bürger*innen in den Weg gelegt werden. In den meisten Feldern ist noch viel Luft nach oben, wie die im Luxemburg-Report nachzulesenden, zahlreichen Verbesserungsvorschläge zeigen.
- https://www.mipex.eu/luxembourg (alle Internetseiten, auf die in diesem Beitrag verwiesen wird, wurden zuletzt am 11. Dezember 2020 aufgerufen).
- https://www.youtube.com/watch?v=BdTcDUyhfWs
- https://tinyurl.com/y4w87dss, S.15.
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