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Klaus Poehle

16 Artikel

EU-Sinnkrise 2005

Kontroverses Aufbegehren der europäischen öffentlichen Meinung (2. Teil)

Vexierbild: Mitgliedstaaten vs. Europäische Union Allen Betrachtern bietet Europa ein unscharfes Bild. Zwar sind seine Nationalstaaten kartografisch gut erkennbar, nicht jedoch der Grad ihrer normativen Verflechtung als Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraumes oder als (künftige) Kandidaten- bzw. Partnerstaaten der EU. Für die führenden Politiker der Mitgliedstaaten ist ...

Klaus Poehle
5. Mai 2006
Heft Nr° 256

EU-Sinnkrise 2005

Kontroverses Aufbegehren der europäischen öffentlichen Meinung (1. Teil)

In der kurzen Zeit von Ende Mai 2005 bis zum 30. Oktober wurde die Europäische Union durch fünf Krisen erschüttert: 1. Negative Verfassungsreferenden in Frankreich (29.5.05) und den Niederlanden (1.6.05), 2. Blockierung des EU-Finanzrahmens am 15./16.6.05 durch Blair, 3. Eröffnung der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei erst nach Öberwindung des österreichischen ...

Klaus Poehle
7. April 2006
Heft Nr° 255

Kleines Parlament in einer großen Welt

Die Abgeordnetenkammer Luxemburgs

Nach Rückkehr der luxemburgischen Parlamentsspitze von offiziellen Besuchen in China und der Äußeren Mongolei begann Mitte Oktober die Rentrée parlementaire 2005 der luxemburgischen Kammer. Vorausgegangen war Mitte September eine Ankündigung ihres Präsidenten Lucien Weiler, sich ab und zu aus seinem repräsentativen Korsett heraustretend zu Sachfragen erklären zu wollen, was Staatsminister ...

Klaus Poehle
4. November 2005
Heft Nr° 251

Vergleich grenzüberschreitender Zusammenarbeit

Die Öffentlichkeit hat Anspruch darauf

Die von der Universität Leipzig angenommene Magisterarbeit von Katrin Böttger vom 18. Mai 2004 befasst sich mit Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Europa und misst konkret Erfolge und Misserfolge der Kooperation an den deutschen Grenzen am Beispiel der EUREGIO (Rhein-Ems-Ijssel), der Euregio Maas-Rhein und der Euroregion Neisse-Nisa-Nysa. Gerade weil die Großregion Saar-Lor-Lux-Wallonien ...

Klaus Poehle
7. Oktober 2005
Heft Nr° 250

EU-Reformer Tony Blair?

Zwei Monate nach dem gescheiterten EU-Gipfel vom 16./17.6.2005 ist die Aufregung der Erwartung gewichen, Diplomatie würde die Streitpunkte entschärfen, so dass mit Tony Blairs Sondergipfel Mitte Oktober 2005 die EU-Krise überwunden werden könnte. Diese Hoffnung ist eine Illusion und wird der schweren Krise in der Europäischen Union nicht gerecht. Die ...

Klaus Poehle
2. September 2005
Heft Nr° 249

Weder Panik noch Schadenfreude

Nach den "Nein" Frankreichs und der Niederlande

Keine Panik: Kein Krieg wird ausbrechen und die EU nicht in ihre Bestandteile zerfallen. Aber wenn Frankreich und die Niederlande ihre negativen Referenden nicht mehr im Rahmen ihrer Verfassung korrigieren können, kann die EU-Verfassung nicht in Kraft treten. Deshalb befindet sich die EU gegenwärtig in einer schweren politischen Krise. Aber ...

Klaus Poehle
10. Juni 2005
Heft Nr° 247

Heftig umstritten und doch unverzichtbar

EU-Verfassung

Kritische Referenden über den Verfassungsentwurf für die Europäische Union (EU) kommen näher und nun werden Sinn und Nutzen des Entwurfs vermehrt in Zweifel gezogen, um polemisch zugespitzt und oft an der Verfassung vorbei, ihr Scheitern zu erreichen. Auch werden nationalistische Stimmungen (Türkei und Islam ante portas, illegale Einwanderung usw.) das ...

Klaus Poehle
6. Mai 2005
Heft Nr° 246

Dem europäischen Bürger gegenüber zu verantworten

Replik auf das forum-Dossier zur EU Aussen- und Sicherheitspolitik

Da die spät gestartete Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union (EU) inzwischen erheblich an Fahrt gewinnt, war es lobenswert, sie im Februarheft von forum (Nr. 243/2005) zum Titel – Thema zu machen., wobei der Cover-Titel. „Krieg als Option“ (ohne Fragezeichen) provoziert. Aber die Facetten der GASP sind wenig ...

Klaus Poehle
4. März 2005
Heft Nr° 244

Die Vision einer leisen Supermacht

zu Jeremy Rifkin: "Der europäische Traum"

„Wir Amerikaner haben immer gesagt, für den amerikanischen Traum lohne es sich zu sterben. Für den neuen europäischen Traum lohnt es sich zu leben“. Nicht erst mit diesem Finale des Buches (Jeremy Rifkin:“ Der europäische Traum — Die Vision einer leisen Supermacht“ Campus Verlag Frankfurt/New York 2004 S. 464), sondern ...

Klaus Poehle
4. Februar 2005
Heft Nr° 243

Europäische Einheit in babylonischer Vielfalt

Zwei Rezensionen

Mit vollzogener Osterweiterung sind im Vielvölkerverbund EU 22 Amts- und — theoretisch – 22 Arbeitssprachen zu bewundern, während sich z. B. die deutlich mitgliederstärkeren Vereinten Nationen und Europarat mit sechs bzw. zwei Arbeitssprachen begnügen. Bisher akzeptieren die EU-Bürger den damit verbundenen hohen Zeit- und Kostenaufwand für die EU-Organe, welchen Ross ...

Klaus Poehle
6. Juli 2004
Heft Nr° 238

Mehr Chancen als Probleme?

Santers "Vision 2020" für Saar-Lor-Lux-Wallonien (2. Teil)

Abgeschlossen wird der sachlich weit gespannte Bogen der Vision 2020 mit dem längsten Kapitel (S. 51-57) über die institutionelle Ausstattung der Großregion, nicht des Kernbereichs, mit welcher die Vision verwirklicht werden soll. Zuerst wendet sich der Bericht weniger an die Bürger der Großregion, sondern mehr an deren politische Entscheidungsträger. Die ...

Klaus Poehle
6. Juni 2004
Heft Nr° 237

Gesetzgeber aus eigener Kraft mit schwierigem Umfeld

Zur Wahl des Europäischen Parlaments

In den Augen der Menschen sind Parlamente vor allem der Ort streitbarer Diskussionen zwischen Regierungs- und Oppositionsfraktionen, die zur Annahme oder Ablehnung von Gesetzen führen. Unter dieser Fixierung auf die Gesetzgebungskompetenz leidet das Europäische Parlament (EP) seit seinem Entstehen am 10.9.1952, als es gerade mal unverbindliche Beratungs-, aber dafür schon ...

Klaus Poehle
6. Juni 2004
Heft Nr° 237

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